Städtetag fordert Milliarden für Klimaanpassung in Städten

Gefordert werden Milliardeninvestitionen in Hitzevorsorgemaßnahmen: zusätzliche Begrünung, verschattete Plätze, kühle Räume für vulnerable Gruppen, eine ausreichende Zahl an Trinkwasserstellen und ein Ausbau der Frühwarnsysteme. Der Deutsche Wetterdienst registriert seit Jahren eine Zunahme besonders heißer Tage, was die Dringlichkeit aus Sicht der Kommunen weiter erhöht.

Was gefordert wird

Schuchardt kritisierte, dass die bislang bereitgestellten Mittel des Bundes bei Weitem nicht ausreichten, um die Aufgaben zu finanzieren. Programme zur Stadtbegrünung und zur Hitzeresilienz seien vielfach unterfinanziert oder bereits ausgeschöpft. Ohne eine Verstetigung und deutliche Aufstockung der Bundesmittel drohten Städte und Gemeinden, den erforderlichen Umbau nicht leisten zu können.

Der Städtetag verwies zudem auf soziale Aspekte: Menschen in engen Wohnungen, Obdachlose, ältere Bürgerinnen und Bürger sowie chronisch Kranke seien besonders betroffen. Kühle Orte und eine funktionierende Warnkette seien in vielen Quartieren nicht vorhanden. Der Verband fordert daher ein Bund-Länder-Programm, das die Hitzevorsorge dauerhaft und planbar finanziert.

Im Kern gehe es darum, so Schuchardt, Städte so umzubauen, dass sie auch in Hitzesommern funktionieren. Dazu gehörten Begrünungs- und Verschattungskonzepte, eine klimafeste Verkehrsinfrastruktur und eine bessere personelle Ausstattung der kommunalen Gesundheitsdienste. Ohne entsprechende Mittel werde die Anpassung an die Erderwärmung in den meisten Kommunen nicht gelingen.

Politischer Kontext

Der Verband kündigte an, die Forderung in die anstehenden Haushaltsberatungen einzubringen. Erwartet wird auch eine deutlich stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten, da viele der erforderlichen Maßnahmen in die Zuständigkeit der Länder und Kommunen fallen, dort aber nicht allein finanzierbar sind.

Die Diskussion fällt in eine Phase, in der Bund und Länder über die künftige Ausrichtung der Klimapolitik verhandeln. Der Städtetag wirbt dafür, Klimaanpassung als gleichrangiges Handlungsfeld neben dem Klimaschutz zu behandeln. Sonst drohe eine Schieflage zwischen Vermeidung und Bewältigung der Erderwärmung.

Fachleute hatten zuletzt mehrfach darauf hingewiesen, dass die Temperaturen in deutschen Städten seit den 1990er-Jahren deutlich gestiegen sind und die Zahl der Hitzetage zunimmt. Vor diesem Hintergrund sehen die Kommunen die Anpassung an Hitze als eine Daueraufgabe, nicht als ein einmaliges Projekt.