Oberlandesgericht Linz bestätigt Entlassung des früheren Brucknerhaus-Geschäftsführers Kerschbaum

Die Rolle der LIVA

Das OLG Linz wies die dagegen gerichtete Klage des Managers ab und stellte klar, dass die LIVA nach den festgestellten Pflichtverletzungen berechtigt gewesen sei, das Vertrauensverhältnis als dauerhaft zerstört zu betrachten. Eine Pflichtverletzung im Sinne des Geschäftsführer-Dienstvertrags rechtfertigt nach arbeitsrechtlicher Praxis die sofortige Auflösung des Dienstverhältnisses, wenn das Vertrauen des Dienstgebers nachhaltig erschüttert ist.

Der Beschluss ist ein weiterer Akt in einem seit Monaten laufenden Rechtsstreit zwischen Kerschbaum und der LIVA. Zuvor hatte bereits das Landesgericht Linz in erster Instanz zugunsten der LIVA entschieden; das OLG bestätigte dieses Urteil nun. Damit ist die Entlassung auch in zweiter Instanz rechtskräftig, soweit das Oberlandesgericht für die Berufung zuständig war.

Instanzen und Verfahren

Das OLG Linz gehört zu den vier Oberlandesgerichten Oberösterreichs und ist in Zivil- und Strafrechtssachen die zweite Instanz nach den Landesgerichten. Seine Entscheidungen haben für vergleichbare arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen in der Region Leitwirkung, weil sie die Auslegung der einschlägigen Bestimmungen konkretisieren.

Kerschbaum war über Jahre eine prominente Figur im oberösterreichischen Kultur- und Veranstaltungsbetrieb. Mit der nun bestätigten Entlassung endet ein Kapitel, das in der Linzer Kulturszene und in der Landespolitik aufmerksam verfolgt worden war. Über die konkreten Vorwürfe, die zur Entlassung führten, war in den Verfahren nur soviel öffentlich bekannt, als sie in den Entscheidungsgründen als Pflichtverletzungen umschrieben wurden.

Bedeutung für öffentliche Kultureinrichtungen

Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Frage, mit welchem Maßstab Geschäftsführer öffentlicher Veranstaltungsgesellschaften an ihren Pflichten gemessen werden. Die LIVA wird mehrheitlich vom Land Oberösterreich getragen und ist somit dem öffentlichen Interesse verpflichtet; entsprechend hoch sind die Anforderungen an Transparenz und Compliance in solchen Häusern.

Rechtsexperten sehen in der Entscheidung eine Bestätigung der Linzer Erstinstanz. Dass ein Geschäftsführer nach einer nachhaltigen Erschütterung des Vertrauensverhältnisses nicht mit einer Weiterbeschäftigung rechnen kann, entspreche der ständigen Judikatur zu § 25 GmbH-Gesetz und analogen Bestimmungen im Dienstverhältnis.

Die LIVA selbst hat sich zu der Entscheidung bisher nicht öffentlich geäußert. Es ist davon auszugehen, dass die Gesellschaft die Entscheidung als Bestätigung ihrer Personalentscheidung versteht und an einer geordneten Übergabe der Geschäftsführung festhält. Die organisatorische Verantwortung für das Brucknerhaus-Programm bleibt währenddessen bei der interimistischen Leitung.

Mögliche weitere Schritte

Für Kerschbaum bleibt nach der zweitinstanzlichen Entscheidung des OLG im Wesentlichen der Weg zum Obersten Gerichtshof (OGH), sofern die Entscheidung revisibel ist. Bis zu einer allfälligen Aufhebung durch den OGH ist die Entlassung jedoch voll wirksam.

Die Berichterstattung über den Fall wurde von der Nachrichtenagentur APA aufgegriffen und von mehreren oberösterreichischen Medien übernommen. Damit fand der Rechtsstreit auch über die regionale Berichterstattung hinaus Eingang in die überregionale mediale Debatte über die Führung öffentlicher Kultureinrichtungen.