NEOS bringen Auswahlwehrdienst in Koalitionsverhandlungen zur Wehrdienstreform ein

Sinnvoll erschiene Hoyos das schwedische Modell, wo man die Präsenzdiener nach ihren Qualifikationen aussucht. Das skandinavische Modell hat es aber zumindest als "Entwicklungsmodell", das einen weitaus längeren Planungshorizont bräuchte, in das Papier geschafft. Die NEOS wollen die Auswahl damit stärker an Eignung und Bedarf des Bundesheeres ausrichten.

Bei diesem Modell würde eine 16-monatige Dauer des Grundwehrdienstes bei anschließender selektiver Übungspflicht gelten. Wer einmal Grundwehrdienst geleistet hat, soll demnach nur noch für ausgewählte Übungen herangezogen werden können. Damit wollen die NEOS die Belastung für ehemalige Präsenzdiener begrenzen und gleichzeitig die Planbarkeit erhöhen.

Dauer und Übungspflicht

Dieser Vorschlag der Neos für einen "Auswahlwehrdienst" ist Teil der Verhandlungen in der Koalition über die Reform von Präsenz- und Zivildienst. Die Gespräche laufen seit Wochen, bislang haben ÖVP, SPÖ und NEOS unterschiedliche Akzente gesetzt. Während die ÖVP eher an einer Beibehaltung der Wehrpflicht festhält, signalisiert die SPÖ Offenheit für Reformen.

In einer Stellungnahme gegenüber der APA betonte sie nichts davon zu halten, dass Parteien "nun ihre eigenen Wehrdienstmodelle konstruieren". Die Kritikerin verwies darauf, dass eine eigens eingesetzte Expertenkommission Vorschläge erarbeite und diese in die Verhandlungen einfließen sollten. Die NEOS sehen ihren Vorstoß hingegen als Ergänzung zu den laufenden Beratungen.

Kritik aus den eigenen Reihen

Es orientiert sich stark an skandinavischen Modellen und setzt in erster Linie auf Freiwilligkeit, wie zunächst die "Kronen Zeitung" (Onlineausgabe) berichtete. Das Papier formuliert dabei auch Kriterien, nach denen verpflichtete Personen ausgewählt werden könnten. "Hier gibt es unterschiedliche Modelle, nach welchen Kriterien diese verpflichteten Personen ausgewählt werden könnten", heißt es dazu.

Die Vorschläge seien "plausibel, durchdacht und praktikabel", zitiert die APA aus dem NEOS-Papier. Damit will die kleinste Regierungspartei unterstreichen, dass der Entwurf nicht nur theoretisch, sondern auch umsetzbar sei. Offen ist allerdings, ob sich die Koalitionspartner darauf einlassen.

Die Wehrdienstreform gilt als eine der heikleren innenpolitischen Baustellen der laufenden Legislaturperiode. Die Bundesregierung steht unter Druck, sowohl die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres als auch die Attraktivität des Zivildienstes zu sichern. Mit dem NEOS-Vorschlag kommt nun ein weiterer konkreter Entwurf auf den Verhandlungstisch.