Das Europäische Parlament hat mit seiner Abstimmung über die sogenannte Chatkontrolle eine vorläufige Regelung ermöglicht, die das Scannen von E-Mails und Videos bei Anbietern wie Google und Skype wieder zulässt, während die Verhandlungen über eine dauerhafte Lösung im September fortgesetzt werden sollen.
Die Abstimmung erfolgte in einem Eilverfahren, das Kritiker als undurchsichtig einstuften. Im Zentrum steht die Frage, wie die EU künftig mit Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs im Netz umgehen will. Eine im Frühjahr ausgelaufene Ausnahmeregelung hatte zuvor eine rechtliche Lücke hinterlassen, in der sich die Verhandlungen über ein dauerhaftes System befinden.
