Wadephul bedauert Schließung der Goethe-Institute in Russland

Hintergrund der Schließung

Russland hatte in den vergangenen Jahren die Spielräume für ausländische Kulturinstitutionen immer weiter eingeschränkt. Das Goethe-Institut war nach eigenen Angaben zuletzt nur noch mit stark reduziertem Programm in mehreren russischen Städten vertreten. Eine Wiederaufnahme der regulären Arbeit gilt als ausgeschlossen.

Gleichzeitig verschärft die Europäische Union ihren Sanktionskurs gegen Moskau. Bei den EU-Außenministerberatungen in Irland erklärte Kaja Kallas, die EU bereite Sanktionen gegen weitere rund 1.600 Personen und Firmen vor, die Verbindungen zum russischen Rüstungs-Industriekomplex hätten.

EU verschärft Sanktionskurs

Kallas verwies darauf, dass die bestehenden Maßnahmen Wirkung zeigten und Russlands Möglichkeiten zur Produktion von Waffen und Nachschub für den Krieg gegen die Ukraine weiter eingeschränkt würden. Die EU-Staaten hatten zuletzt mehrere Sanktionspakete gegen russische Banken, Rüstungsfirmen und Schattenflotten beschlossen.

In Berlin wird der Schritt des Goethe-Instituts auch als Signal an die deutsche Öffentlichkeit verstanden. Wadephul betonte, dass die Bundesregierung den Wert unabhängiger kultureller Arbeit im Ausland weiterhin hochhalte und den Beschäftigten des Instituts für ihre langjährige Tätigkeit danke.

Beobachter werten den Vorgang als weiteren Tiefpunkt in den ohnehin belasteten Beziehungen zwischen Berlin und Moskau. Diplomaten zufolge gibt es derzeit keine Aussicht auf eine Wiederbelebung des Dialogs auf Arbeitsebene. Die russische Seite hatte in den vergangenen Monaten mehrere bilaterale Kontaktformate eingefroren.

Folgen für Beschäftigte und Standorte

Unterdessen bereitet die Bundesregierung nach Angaben aus Berlin eine Antwort auf den russischen Schritt vor. Neben kulturpolitischen Fragen gehe es auch um die Frage, wie deutsche Sprach- und Bildungsarbeit in der Region künftig fortgeführt werden könne. Offen ist demnach, ob und in welcher Form Angebote aus Drittstaaten aufrechterhalten werden.

Das Goethe-Institut in Bonn hatte den Personalabbau und die Schließung der Standorte bereits intern angekündigt. Betroffen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Standorten in Moskau und weiteren russischen Städten. Einigen von ihnen sollen nach Institutsangaben Stellen an anderen Auslandsposten angeboten werden.

Wadephul äußerte sich zudem besorgt über die Lage unabhängiger zivilgesellschaftlicher Akteure in Russland. Wer sich heute noch für deutsch-russische Verständigung einsetze, verdiene Solidarität, sagte Wadephul laut den vorliegenden Berichten. Die Bundesregierung werde sich auf europäischer Ebene weiter für Sanktionen gegen Verantwortliche einsetzen.

Kallas kündigte an, dass die nächsten Sanktionspakete gezielt gegen Firmen gerichtet sein sollen, die Russland bei der Umgehung bestehender Strafmaßnahmen unterstützen. Sie sprach von einem „wachsenden Schattennetzwerk“ aus Händlern und Vermittlern.

Insgesamt zeigt der Vorgang, wie sehr sich die deutsch-russischen Beziehungen seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verändert haben. Wo vor zehn Jahren noch ein dichtes Netz an Städtepartnerschaften, Jugendaustausch und Kulturprogrammen bestand, bleiben heute nur noch wenige verbliebene Kanäle.