Lawrow kündigt Schließung des Goethe-Instituts in Russland an

Hintergrund der Entscheidung sind nach Angaben russischer Stellen die jüngsten Ermittlungen zu einer Drohnensabotage am Flughafen Leipzig/Halle. Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung, des NDR und des WDR haben Ermittler zwei Tatverdächtige mit direkten Verbindungen nach Russland identifiziert: einen in Russland geborenen Mann mit einem lettischen Pass sowie einen belarussischen Mann mit einem russischen Pass. Diese Verbindungsmuster haben in Moskau Forderungen nach Vergeltungsmaßnahmen laut werden lassen.

Russland weist Vorwürfe zurück

Russland hat jegliche Verbindung zu dem Drohnenvorfall bestritten. Die russische Regierung wies die Vorwürfe als unbegründet zurück und bezeichnete die Ermittlungen als politisch motiviert. Die Weigerung, eine Verbindung anzuerkennen, hat die Spannungen mit Berlin zusätzlich verschärft, da die deutschen Behörden an ihrer Darstellung der Ermittlungsergebnisse festhalten.

Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, die deutsche Seite habe die russische Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Außenminister Johann Wadephul habe die Schließung als weiteren Rückschritt für den Kulturaustausch zwischen beiden Ländern bezeichnet. Man werde die Entwicklung genau beobachten und gemeinsam mit europäischen Partnern das weitere Vorgehen abstimmen.

Folgen für den Kulturaustausch

Die Schließung des Goethe-Instituts bedeutet das Ende eines der wichtigsten Kanäle für deutsch-russischen Kulturaustausch. Das Institut bietet Sprachkurse, Kulturprogramme und Bildungsangebote an und hatte in den vergangenen Jahren versucht, den Kontakt zur russischen Zivilgesellschaft aufrechtzuerhalten. Mit der Schließung entfällt diese Brückenfunktion vollständig.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland befinden sich seit Jahren auf einem Tiefpunkt. Hintergrund ist unter anderem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der von Berlin scharf verurteilt wird. Die Schließung des Goethe-Instituts reiht sich in eine Reihe wechselseitiger Ausweisungen von Diplomaten und Einschränkungen kultureller Einrichtungen ein, die das bilaterale Verhältnis in den vergangenen Jahren geprägt haben.

Reaktionen aus Berlin und Brüssel

In Russland arbeitende Mitarbeiter des Goethe-Instituts müssen nun ihre Tätigkeit beenden. Die deutsche Kulturorganisation hatte in den vergangenen Monaten bereits viele Programme eingestellt und die Zahl der Mitarbeiter vor Ort reduziert. Die nun angekündigte vollständige Schließung setzt diesen Trend fort und betrifft sowohl Festangestellte als auch lokales Personal.

Beobachter werten die Entscheidung als Signal an die Bundesregierung. Moskau sende mit der Schließung eine klare Botschaft, dass weitere Vergeltungsschritte nicht ausgeschlossen seien, falls die deutsche Seite an ihrer kritischen Haltung gegenüber Moskau festhalte. Gleichzeitig wächst die Sorge, dass auch andere deutsche oder europäische Kultureinrichtungen in Russland von ähnlichen Maßnahmen betroffen sein könnten.

Die deutsche Botschaft in Moskau und die russische Botschaft in Berlin arbeiten seit geraumer Zeit nur noch eingeschränkt. Visaausstellungen sind stark reduziert, und der konsularische Austausch ist auf ein Minimum beschränkt. Die Schließung des Goethe-Instituts verschärft diese Isolation weiter und reduziert die direkten Kontakte zwischen den Gesellschaften beider Länder.

Auf europäischer Ebene wird die Entwicklung genau beobachtet. Mehrere EU-Staaten hatten in den vergangenen Jahren ähnliche Erfahrungen mit russischen Vergeltungsmaßnahmen gegen Kultureinrichtungen gemacht. Die EU-Kommission prüft, ob die russische Entscheidung gegen bestehende Vereinbarungen über den Kulturaustausch verstößt, und bereitet eine abgestimmte Reaktion vor.