USA Überprüfung Truppenpräsenz Europa: NATO-Überprüfung startet

Hegsets Kritik an Verbündeten

Dabei würden einige Länder "durchfallen" und andere "mit Bravour bestehen", sagte Hegseth bei dem Treffen. Zugleich äußerte er scharfe Kritik an mehreren der größten NATO-Volkswirtschaften: Einige der größten Volkswirtschaften der NATO, einige unserer reichsten Länder, Verbündete, die am liebsten über die regelbasierte internationale Ordnung und das Zusammenstehen von Mittelmächten sprechen, scheinen immer noch zu glauben, dass die Ära des Trittbrettfahrens weitergeht. Zudem sagte er: Die NATO war zu lange ein Papiertiger und eine Einbahnstraße, aber damit ist jetzt Schluss.

Trump habe die NATO-Mitgliedstaaten getestet und "zu viele" hätten dabei versagt, sagte Hegseth weiter. Er hatte europäischen Verbündeten zudem mit einer Reduzierung der US-Beiträge zur NATO gedroht, falls diese ihre zugesagten Verteidigungsausgaben nicht erreichten. Hegseth räumte allerdings auch Fortschritte bei der Aufrüstung europäischer Alliierter ein und sprach zugleich von Rückschritten.

Stationierte Truppen und Fähigkeiten

Die USA stationieren derzeit rund 80.000 Soldaten in Europa, davon etwa 39.000 in Deutschland. Im Mai hatte das Pentagon den Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland angekündigt; ein im Frühjahr angekündigter weiterer Truppenrückzug – auch aus Deutschland – sollte nach damaligen Angaben innerhalb von sechs bis zwölf Monaten abgeschlossen werden. Medienberichten zufolge sollen im Zuge der Überprüfung neben der Truppenstärke auch die Zahl stationierter Kampfjets, Drohnen, Tankflugzeuge und Marineeinheiten in Europa analysiert und reduziert werden.

Die Trump-Regierung hatte im Januar eine neue US-Verteidigungsstrategie vorgelegt, die festhält, dass die USA zwar ein verlässlicher NATO-Verbündeter bleiben, ihre Prioritäten aber zunehmend in der Landesverteidigung und der Abschreckung Chinas sieht. Washington hat zudem die geplante Stationierung weitreichender Marschflugkörper in Deutschland gestoppt und nach Angaben aus den Fakten mehrere Staaten zu Beginn der Kämpfe im Iran die Nutzung ihrer Stützpunkte durch US-Streitkräfte verweigert.

Reaktionen und europäische Aufrüstung

Auf zentrale Fähigkeiten wie strategische Bomber und weitreichende Marschflugkörper bleiben europäische NATO-Staaten nach wie vor stark von Washington angewiesen. Gleichzeitig haben europäische NATO-Mitglieder nach den Fakten begonnen, die wegfallenden US-Beiträge zu ersetzen, und zahlreiche Staaten – darunter Deutschland – ihre Verteidigungshaushalte zuletzt deutlich erhöht.

Das Pentagon hat Verbündete darüber informiert, dass es die für NATO-Operationen weltweit bereitgestellten militärischen Fähigkeiten reduziert. Medienberichten zufolge werden künftig weniger strategische Bomber und Kampfflugzeuge der Allianz zur Verfügung stehen. Viele Expertinnen und Experten bewerten die US-Handlungen im Iran als völkerrechtswidrig; die NATO-Partner waren am Krieg gegen Iran nicht beteiligt. Die USA und Israel hatten den Krieg gegen Iran im Februar begonnen.

Das US-Verteidigungsministerium tritt inzwischen unter der Bezeichnung Department of War (Kriegsministerium) auf. Der weiteren Erklärung Colbys zufolge ist die Überprüfung als Teil der neuen strategischen Ausrichtung Washinglands auf den Indopazifik und gegen China zu verstehen, während Europa künftig einen deutlich größeren Teil seiner konventionellen Verteidigung selbst tragen soll.