SPÖ Graz verliert historisch schwer – Parteichefin Kampus tritt zurück

Die Parteivorsitzende Doris Kampus zog unmittelbar nach Bekanntwerden der Auszählung die Konsequenzen und erklärte am Montagabend ihren Rücktritt. Sie werde zudem ihr Mandat im Gemeinderat nicht annehmen, hieß es. Damit macht sie den Weg für einen personellen Neustart frei. Schon im Wahlkampf hatte Kampus angekündigt, die bestehende Koalition nicht ein zweites Mal mitzutragen: „jedenfalls nicht ein zweites Mal stützen“.

Wahlergebnis im Überblick

Die Wahl in Graz wurde von der KPÖ dominiert, die mit 35,7 Prozent klar stärkste Kraft wurde und ihr Mandatsplus auf 18 Sitze (+3) ausbaute. Die ÖVP landete mit 25,3 Prozent (-0,6) auf Platz zwei und hält 13 Mandate. Die Grünen kamen auf 7 Mandate (-2) und damit auf knapp 14,9 Prozent (-2,4). Die FPÖ erreichte 6 Mandate (+1), NEOS bleibt bei 2 Mandaten und verfehlt damit erneut die für den Klubstatus nötige dritte Stimme. Die KFG schaffte den Einzug in den Gemeinderat nicht mehr und ist nicht mehr vertreten.

Die Kräfteverhältnisse im Stadtsenat verändern sich ebenfalls: KPÖ und Grüne halten dort gemeinsam vier Sitze (3 KPÖ, 1 Grüne) und damit eine Mehrheit. Die ÖVP kommt auf zwei Mandate, die FPÖ auf eines, die SPÖ geht leer aus und hat in der neuen Legislaturperiode keinen Regierungszitz. Bürgermeisterin Elke Kahr soll am 27. August vom neu konstituierten Gemeinderat wiedergewählt werden.

Neue Kräfteverhältnisse im Stadtsenat

Nach dem Rücktritt von Kampus wurde Hannes Schwarz, Klubobmann der SPÖ im steirischen Landtag, zum interimistischen Stadtparteichef bestimmt. Er kündigte einen umfassenden Prozess an, um die SPÖ „organisatorisch und politisch neu aufzustellen“. Die SPÖ Graz werde sich in den kommenden Jahren in der Opposition neu definieren.

Hannes Schwarz übernimmt die Stadtoffensive

Landesparteichef Max Lercher sicherte Schwarz die volle Unterstützung der Landespartei zu. In einer Stellungnahme hob er hervor, dass es nicht selbstverständlich sei, dass der Klubobmann in dieser schwierigen Übergangsphase die Führung übernehme. Zugleich dankte er Kampus ausdrücklich dafür, dass sie nach dem Wahlergebnis die Konsequenzen ziehe und den Weg für einen Neustart freimache. „Dass sie nach dem Wahlergebnis die Konsequenzen zieht und den Weg für einen Neustart freimacht, verdient Respekt und Anerkennung“, erklärte Lercher.

Die konstituierende Sitzung des neuen Grazer Gemeinderats ist für den 27. August terminiert. Bis dahin müssen auch die übrigen Parteien ihre personellen Weichen stellen. Während ÖVP und Grüne sowie die KPÖ ihre Gremien am Dienstag befassten, planten FPÖ und NEOS ihre Sitzungen für Mittwoch beziehungsweise Mitte der Woche. Insgesamt waren in Graz 225.883 Menschen wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag mit rund 54,2 Prozent leicht über dem Wert von 2021 (54,0 Prozent).

Inhaltlich stellt die SPÖ nach der Auszählung der restlichen Wahlkarten, die am Montag nur noch geringfügige Verschiebungen brachte, klar, dass das Wahlergebnis kein Mandat darstelle, „in irgendeiner Form für eine Koalition oder fixe Zusammenarbeit zur Verfügung zu stehen“. Damit verschärft die Partei ihren ohnehin schon in der Kampagne angekündigten Oppositionskurs gegen die bestehende Stadtregierung.