Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat sozialen Netzwerken mit «Verbindungen zu Russland und Israel» vorgeworfen, mit Falschmeldungen den Massenandrang auf die Nordafrika-Exklave Ceuta von Ende Juli angeheizt zu haben.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat sozialen Netzwerken mit «Verbindungen zu Russland und Israel» vorgeworfen, mit Falschmeldungen den Massenandrang auf die Nordafrika-Exklave Ceuta von Ende Juli angeheizt zu haben. Die Äußerungen fallen in eine Zeit, in der Spanien mit einer ungewöhnlich hohen Zahl von Migranten konfrontiert ist, die über die Meerenge von Gibraltar in die spanische Exklave auf dem afrikanischen Festland gelangen.
Ceuta, eine spanische Enklave an der Nordküste Marokkos, war Ende Juli Schauplatz eines außergewöhnlichen Zustroms von Migranten. Die geografische Lage der Stadt macht sie zu einem Brennpunkt der Migrationsrouten zwischen Afrika und Europa. Sánchez sieht in der Verbreitung falscher Informationen einen gezielten Versuch, die Lage weiter zu verschärfen.
Hintergrund: Ceuta als Brennpunkt
Der Ministerpräsident konkretisierte nicht, welche sozialen Netzwerke er meint und welche konkreten Verbindungen zu Russland und Israel bestehen sollen. In seinen öffentlichen Stellungnahmen sprach er von «Verbindungen», ohne weitere Details zu den Plattformen, Betreibern oder Finanzierungsquellen zu nennen.
Die Äußerungen wurden von sechs Medienberichten als zentrale Aussage Sánchez' zur Ceuta-Krise aufgegriffen. Drei weitere Berichte formulierten den Vorwurf in einer leicht abweichenden Formulierung mit Anführungszeichen, bestätigten aber den inhaltlichen Kern der Anschuldigung gegenüber Russland und Israel.
Spanien hatte in den vergangenen Jahren mehrfach auf Desinformationskampagnen hingewiesen, die nach spanischer Lesart aus dem Ausland gesteuert werden. Moskau und Jerusalem gehören in Madrid schon länger zu den genannten Akteuren, wenn es um die Beeinflussung der öffentlichen Meinung in Europa geht.
Debatte über Desinformation
Die Kritik an den sozialen Netzwerken reiht sich in eine breitere Debatte über die Rolle digitaler Plattformen bei der Verbreitung von Falschinformationen in Migrationsfragen ein. Spanische Behörden hatten zuvor bereits auf die Herausforderungen hingewiesen, irreguläre Migration von organisierter Desinformation zu trennen.
Die Spannungen zwischen Spanien und Marokko hatten sich nach den Vorfällen in Ceuta wieder zugespitzt. Madrid hatte in den vergangenen Jahren auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Rabat gesetzt; die aktuellen Vorfälle stellen diese Annäherung erneut auf die Probe.
Internationale Beobachter verweisen darauf, dass mehrere Länder Desinformationskampagnen in sozialen Medien als Instrument der Migrationspolitik einsetzen oder solche Kampagnen zumindest in Kauf nehmen. Die spanischen Vorwürfe fallen in diesen Kontext einer breiteren europäischen Debatte über hybride Bedrohungen.