Putin bekräftigt Anspruch auf Donbass und setzt Frist von eineinhalb Jahren

Den Donbass bezeichnete Putin als eines der wichtigsten strategischen Ziele der seit 2022 laufenden russischen Offensive gegen die Ukraine. Er bekräftigte die offizielle russische Position, dass die Region dauerhaft unter Moskauer Kontrolle stehen müsse. Zugleich äußerte er sich überzeugt, dass die Frontlage die Eroberung in dem genannten Zeitraum erlauben werde.

Strategisches Ziel Donbass

Aus dem Kreml verlautete, die Fristsetzung sei Ausdruck einer zugespitzten militärischen Logik und nicht an die Adresse der ukrainischen Regierung in Kiew gerichtet. Beobachter werten die Äußerung zugleich als Signal an die eigene Machtelite und an westliche Regierungen, dass Moskau den Krieg mit voller Intensität weiterführen will.

In seinem Auftritt vor dem Diskussionsforum ging Putin auch auf den Verbleib westlicher Unternehmen in Russland ein. Er verwies auf Beispiele aus der Vergangenheit, in denen die Russland-Geschäfte europäischer Konzerne nach zwischenzeitlicher externer Verwaltung an kremlnahe Investoren verkauft worden seien.

Verkauf westlicher Russland-Geschäfte

So sei der russische Geschäftsbetrieb des französischen Lebensmittelkonzerns Danone ebenso wie der des dänischen Brauereikonzerns Carlsberg nach einer Phase staatlich geführter Verwaltung an russische Käufer übergegangen. Putin deutete an, dass dieses Modell auch künftig angewandt werden solle, sollten westliche Firmen ihre Russland-Aktivitäten nicht selbst an russische Partner übertragen.

Der Kreml hatte nach dem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 die Kontrolle über zahlreiche ausländische Tochtergesellschaften übernommen und zeitweise unter externe Verwaltungen gestellt. Mehrere dieser Vermögenswerte wurden anschließend verkauft, wobei der Kreml den Erlös teilweise als Kompensation für russische Verluste im Westen bezeichnete.

Vor dem Forum hatten Vertreter der ukrainischen Regierung erklärt, die Lage an der Front, insbesondere um den Donbass, bleibe angespannt. Die ukrainische Führung in Kiew sieht die Region als Kerngebiet des eigenen Staatsgebiets und schließt eine Anerkennung russischer Souveränität darüber aus.

Reaktionen und Frontlage

Beobachter verweisen darauf, dass Putins Äußerungen vor dem Waldai-Forum regelmäßig programmatischen Charakter haben. Die diesjährige Rede fiel mit der laufenden Herbstoffensive zusammen, in deren Verlauf russische Einheiten unter anderem Richtung Swjatohirsk im nördlichen Teil der Region Donezk vorrücken.

Internationale Reaktionen auf die neuerlichen Aussagen Putins standen zum Zeitpunkt der Rede noch aus. Westliche Hauptstädte hatten in den vergangenen Wochen wiederholt betont, dass eine dauerhafte Lösung des Konflikts nur auf Grundlage des Völkerrechts und der territorialen Integrität der Ukraine möglich sei.

Ausblick auf den Winterfeldzug

Die Frist von eineinhalb Jahren, die Putin nannte, fällt in die Phase einer sich abzeichnenden Wetterverschlechterung im Winter, die üblicherweise das Tempo der Bodenkämpfe verlangsamt. Militärexperten gehen davon aus, dass die kommenden Monate über den weiteren Verlauf der Offensive entscheiden werden.

Unterdessen hält die russische Seite an ihrer Darstellung fest, der Konflikt sei eine Folge westlicher Aufrüstung der Ukraine und der Ausdehnung der Nato nach Osten. Die ukrainische Regierung und ihre westlichen Unterstützer weisen diese Lesart zurück und verweisen auf den völkerrechtswidrigen Charakter des russischen Angriffskriegs.