ORF-Wahl: Armin Wolf kritisiert Kandidatin Eva Schütz scharf – FPÖ wehrt sich

Wolf reagierte damit auf einen Beitrag des Medienrechtlers Hans-Peter Lehofer, der die Rechtmäßigkeit der Nominierung in Frage gestellt hatte. Wolf zeigte sich über die Kontroverse um seinen eigenen Post „erstaunt" und erklärte, die Haltung des Stiftungsrats mache ihn „ratlos".

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die bevorstehende Wahl der ORF-Generaldirektion, die laut ORF für den 11. Juni angesetzt ist. Insgesamt 13 Kandidatinnen und Kandidaten sind dem Vernehmen nach noch im Rennen. Bevor eine Entscheidung fällt, müssen alle Bewerberinnen und Bewerber ein Hearing absolvieren. Zugang zum Verfahren erhalten ausschließlich Personen, die von einem Mitglied des ORF-Stiftungsrats nominiert wurden.

Reaktionen aus der FPÖ

Eva Schütz ist Medienmanagerin und seit Jänner 2024 Chefredakteurin des Online-Mediums „Exxpress". Sie wurde von Gregor Schütze, dem stellvertretenden Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrats, als Kandidatin für die ORF-Generaldirektion nominiert. Schütze hält Schütz nach eigenen Angaben für geeignet.

Die Kritik an Wolfs Aussagen kam umgehend aus der FPÖ. Parteichef Herbert Kickl schrieb auf Facebook, Wolfs jüngste Aussagen seien „an Überheblichkeit und Scheinheiligkeit nicht zu überbieten". Der medienpolitische Sprecher der FPÖ, Christian Hafenecker, zeigte sich ebenfalls empört über den Beitrag des Moderators.

Prüfung des Verhaltenskodex

Unterdessen hat die amtierende ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher eine Prüfung veranlasst, ob Wolfs Bluesky-Beitrag gegen den Verhaltenskodex für ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter verstößt. Auslöser war eine Kontaktaufnahme durch das Stiftungsratsmitglied Peter Westenthaler, das sich an Thurnher wandte.

Thurnhers Vorgehen verdeutlicht, dass die Kontroverse auch innerhalb des ORF-Konzerns als Angelegenheit mit dienstrechtlicher Relevanz behandelt wird. Eine Stellungnahme von Wolf zu den Vorwürfen, er habe mit seinem Beitrag die Grenzen journalistischer Zurückhaltung überschritten, lag zunächst nicht vor.

Ausblick auf die Wahl am 11. Juni

Die Auseinandersetzung fällt in eine Phase, in der die künftige Ausrichtung des ORF politisch intensiv debattiert wird. Die Entscheidung über die Nachfolge an der Spitze des öffentlich-rechtlichen Senders gilt als richtungsweisend für die Balance zwischen redaktioneller Unabhängigkeit und politischer Einflussnahme.

Mit dem Hearing und der für den 11. Juni geplanten Entscheidung dürfte die Diskussion um Personal, Programmlinie und Unabhängigkeit des ORF in den kommenden Tagen weiter an Schärfe gewinnen.