Ungarns scheidender Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, sein Mandat im ungarischen Parlament niederzulegen. Dies folgt auf die deutliche Wahlniederlage seiner Partei bei den Parlamentswahlen am 12. April, bei der sein Herausforderer Péter Magyar von der TISZA-Partei eine Zweidrittelmehrheit errang.
Rückzug aus dem Parlament
Orbán begründete seinen Schritt damit, dass er derzeit keine Notwendigkeit sehe, im Parlament präsent zu sein. Stattdessen wolle er sich auf die Neuausrichtung der ungarischen nationalen Seite konzentrieren. "Ich sehe keine Notwendigkeit, im Parlament anwesend zu sein", sagte Orbán. Seine Entscheidung markiert einen deutlichen Einschnitt in seiner langjährigen politischen Karriere, die von seiner dominanten Rolle in der ungarischen Politik geprägt war.
Auch der bisherige stellvertretende Ministerpräsident Zsolt Semjén von der Christlich-Demokratischen Volkspartei (KDNP) gibt sein Parlamentsmandat auf. Die KDNP war als Koalitionspartner von Orbáns Fidesz-Partei eng mit der bisherigen Regierung verbunden.
Zukunft von Fidesz und Neuausrichtung
Orbán plant jedoch, weiterhin als Vorsitzender der Fidesz-Partei aktiv zu bleiben – vorausgesetzt, der Parteitag im Juni spricht ihm das Vertrauen aus. Die Partei steht vor einer umfassenden Restrukturierung, insbesondere ihrer Parlamentsfraktion. Diese wird künftig von Gergely Gulyás geführt, dem ehemaligen Minister des Amtes des Ministerpräsidenten.