Der frühere Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, hat vor der CHP-Fraktion in Ankara die Gründung einer neuen Partei angekündigt, rund zwei Monate nach seiner gerichtlich angeordneten Absetzung als Parteichef.
Die Entscheidung fiel am Dienstag in Ankara, wo Özel vor der parlamentarischen Gruppe der CHP sprach. Er begründete den Schritt unter anderem damit, dass das Berufungsgericht in die Sommerpause gegangen sei, ohne seine Anfechtung der Absetzung zu behandeln. "Man werde sich heute mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen, den Parteirat konsultieren und anschließend eine neue Partei gründen", sagte Özel laut der Veröffentlichung. Weitere Details zum Namen oder Programm der neuen Formation wurden zunächst nicht genannt.
Auslöser: Gerichtsurteil und Sommerpause
Hintergrund der Entwicklung ist ein jahrelanger Machtkampf innerhalb der CHP, der in einem Gerichtsurteil Ende Mai mündete. Das Gericht annullierte den Parteitag der CHP aus dem Jahr 2023 und setzte Özel als Vorsitzenden ab. An seine Stelle wurde übergangsweise sein Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu als Parteichef installiert. Özel hatte das Vorgehen als politisch motiviert kritisiert und der Regierung von Recep Tayyip Erdoğan Einfluss auf die Richter vorgeworfen.