Justizministerin Sporrer kündigt Bodycam-Einsatz in Österreichs Gefängnissen an

Die laufenden jährlichen Betriebskosten wurden mit 80.000 Euro veranschlagt. Damit decke man unter anderem Wartung, Datenspeicherung und Schulungen ab, hieß es aus dem Ministerium.

Beim verwendeten Modell handelt es sich um die Bodycam „Motorola V500“. Insgesamt sollen nach Abschluss der Ausrollung rund 500 solcher Geräte im Einsatz sein.

Die Ausrollung erfolgt in zwei Phasen. Nach dem Abschluss laufender Informations- und Einführungsveranstaltungen, die mit Vertretern der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen entwickelt wurden, soll die flächendeckende Ausstattung aller 29 Einrichtungen des Straf- und Maßnahmenvollzugs bis Ende 2026 abgeschlossen sein.

Schutz und Deeskalation

Justizministerin Sporrer nannte die 500 geplanten Geräte „einen wichtigen Schritt für einen modernen, humanen und effektiven“ Vollzug. Die Investition zeige, dass Sicherheit und Transparenz Hand in Hand gingen.

„Sie schützen unsere Bediensteten vor Übergriffen und unberechtigten Vorwürfen, während sie gleichzeitig die Rechte und die Sicherheit der Insassinnen und Insassen wahren. Transparenz schafft Deeskalation auf beiden Seiten“, wird Sporrer in der Aussendung zitiert.

Die Maßnahme war bereits länger in Planung und wurde nun konkretisiert. Die Generaldirektion für den Strafvollzug war maßgeblich an der Ausarbeitung der Umsetzungsschritte beteiligt.

Ein erster Testlauf hatte in ausgewählten Anstalten positive Rückmeldungen gebracht, hieß es aus informierten Kreisen. Details dazu nannte das Ministerium allerdings nicht.

Ausblick

Die Bodycams sollen vor allem in konfliktträchtigen Situationen wie Zellenkontrollen oder bei der Vorführung von Gefangenen zum Einsatz kommen. Die Aufnahmen werden nach strengen datenschutzrechtlichen Vorgaben gespeichert und nur bei Vorfällen ausgewertet.

Mit der flächendeckenden Ausrollung bis Ende 2026 werde Österreich im internationalen Vergleich eine Vorreiterrolle einnehmen, betonte das Justizministerium.

Die Anschaffung und der Betrieb werden aus dem laufenden Budget des Justizressorts finanziert. Zusätzliche Mittel seien nicht erforderlich, hieß es.