Holzleitner kündigt moderates Budgetplus für Unis an und pocht auf Sanierung

Bei dem Treffen mit der Vorsitzenden der Universitätenkonferenz (uniko), Brigitte Hütter, uniko-Vizepräsident Markus Müller und Uni-Wien-Rektor Sebastian Schütze seien „in sachlichen Gesprächen, sowohl auf einer inhaltlichen Ebene wie auch zum Budget" wesentliche Punkte erörtert worden, wurde Hütter in der Aussendung zitiert. Man sei zuversichtlich, damit „einen gemeinsamen Beitrag zur Regierungsklausur im Herbst zu leisten".

Hintergrund: Streit um die Hochschulstrategie 2030

Hintergrund der Gespräche ist der Protest der Universitätenkonferenz gegen erwartete Budgetkürzungen in der Leistungsvereinbarungsperiode 2028 bis 2030. Die uniko hatte sich aus dem Prozess zur Hochschulstrategie 2030 zurückgezogen, weil sie Einsparungen in diesem Zeitraum befürchtete. Mit dem Treffen mit Holzleitner suchen beide Seiten wieder den Dialog.

Die Universität Wien ist durch Rektor Sebastian Schütze vertreten, der gemeinsam mit der uniko-Vorsitzenden Brigitte Hütter und Vizepräsident Markus Müller auftrat. Damit kommen die größte österreichische Universität sowie die Interessenvertretung der öffentlichen Universitäten gemeinsam mit dem Ministerium an einen Tisch, um über Inhalte und Geld zu sprechen.

Verbindlich wird das Budget aber erst durch die Leistungsvereinbarungen, die zwischen Ministerium und den einzelnen Universitäten abgeschlossen werden. Per Gesetz endet die Frist am 31. Oktober – bis dahin müssen sich Ministerium und Unis auf die Mittelverteilung für die kommende Periode einigen.

Frist 31. Oktober: Leistungsvereinbarungen stehen aus

Holzleitner stellte klar, dass sie beim Uni-Budget auf einen Mix aus Strukturmaßnahmen, Erleichterungen und einem moderaten Plus setze. Das bedeutet, dass die Mittel zwar steigen sollen, der Anstieg aber im Rahmen des Sparkurses der Bundesregierung begrenzt bleibt. Konkrete Summen nannte die Ministerin in der Aussendung nicht.

Die uniko hatte zuletzt lautstark vor Kürzungen gewarnt und den Ausstieg aus dem Strategieprozess damit begründet, dass die Hochschulen unter den geplanten Einsparungen leiden würden. Mit dem Treffen am Donnerstag und der Einordnung Holzleitners wird nun versucht, die Verhandlungen wieder in geordnete Bahnen zu lenken.

Ausblick: Regierungsklausur im Herbst

Die nächste politische Wegmarke ist die Regierungsklausur im Herbst, bei der die Bundesregierung ihre budgetären Leitlinien festlegen will. Hütter und Holzleitner signalisierten, dass die Gespräche in diese Klausur einfließen sollen. Bis zum 31. Oktober muss dann eine Einigung über die Leistungsvereinbarungen stehen.

Politisch ist die SPÖ-Ministerin damit in einer Doppelrolle: Sie muss einerseits die Interessen der Universitäten gegenüber dem Finanzministerium verteidigen und andererseits den Sparkurs der Bundesregierung mittragen. Die Wortwahl „moderat" signalisiert, dass Holzleitner den Hochschulen kein großes Plus versprechen kann, aber zumindest einen nominalen Aufwuchs in Aussicht stellt.

Für die Universitäten ist die Lage prekär: Hohe Inflation, steigende Energie- und Personalkosten sowie wachsende Studierendenzahlen stehen einem gedeckelten Budget gegenüber. Ein moderates Plus würde real oft nur einen Inflationsausgleich bedeuten, weshalb die uniko weiter auf eine ausreichende finanzielle Ausstattung drängen wird.