Hessen hebt Lkw-Sonntagsfahrverbot vorerst auf

Mit der Aufhebung folgt Hessen einem Vorgehen, das in den vergangenen Wochen bereits mehrere andere Länder praktiziert haben. Wegen der angespannten Lage auf den Wasserstraßen hatten unter anderem Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und das Saarland ihre Sonntagsfahrverbote für Lkw vorübergehend ausgesetzt, um Lieferketten nicht abreißen zu lassen.

Bereits mehrere Länder mit ähnlichen Ausnahmen

Hintergrund der bundesweiten Entwicklung sind die seit Monaten niedrigen Flusspegel, die den Container- und Massenguttransport auf Rhein und Nebenflüssen erheblich behindern. Die Industrie- und Handelskammern hatten zuletzt mehrfach vor Versorgungsproblemen gewarnt, sollten Schiffe nicht in ausreichendem Maß beladen werden können. Logistikunternehmen berichten zudem von steigenden Kosten durch Umwegtransporte über Seehäfen.

Von der Ausnahme ausgenommen bleiben Transporte, die bereits nach geltendem Recht auch sonntags zulässig sind – etwa frische Lebensmittel oder bestimmte Gefahrgutladungen. Auch die bestehenden Lärmschutzregelungen und das Fahrpersonalrecht gelten laut Ministerium unverändert weiter, sodass Lenk- und Ruhezeiten eingehalten werden müssen.

Was weiterhin gilt

Die Landesregierung begründet den Schritt damit, dass eine reibungslose Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit Gütern des täglichen Bedarfs Vorrang habe. Angesichts der anhaltenden Trockenheit und der unsicheren Wasserstände sei Flexibilität im Straßengüterverkehr erforderlich.

Gleichzeitig wächst in Hessen die Sorge, dass bei einer langfristigen Fortsetzung der Trockenheit weitere Maßnahmen nötig werden könnten. Hafenbetreiber entlang des Rheins melden seit Wochen reduzierte Tiefgänge und zum Teil nur eingeschränkt befahrbare Fahrrinnen, was den Druck auf den Lkw-Verkehr zusätzlich erhöht.

Beobachter sehen in der hessischen Entscheidung weniger einen politischen Kurswechsel als eine pragmatische Reaktion auf eine konkrete Mangellage. Die Befristung bis Ende Oktober soll sicherstellen, dass die Regelung automatisch ausläuft, sobald sich die Wasserstände wieder normalisieren.