EU-Kommission wirft Temu Behinderung einer Untersuchung vor

Nach Darstellung der Behörde verweigere oder verzögere Temu die Übermittlung angeforderter Unterlagen und Informationen. Damit, so die Kommission, werde die laufende Untersuchung behindert. Die Vorwürfe wiegen besonders, weil es bei wettbewerbsrechtlichen Verfahren auf eine zügige und vollständige Kooperation der betroffenen Unternehmen ankommt.

Vorwurf der mangelnden Kooperation

Hintergrund ist ein Verfahren, in dem die EU-Kommission mögliche wettbewerbsverzerrende Vorteile durch staatliche Unterstützung außerhalb des europäischen Binnenmarktes prüft. Solche Verfahren sind Teil des Regulierungsrahmens, mit dem Brüssel gleiche Wettbewerbsbedingungen für europäische und außereuropäische Unternehmen sicherstellen will. Temu gehört zu den meistgenutzten Online-Handelsplattformen in der EU und steht bereits seit Längerem unter verschärfter Beobachtung.

Die Kommission kündigte an, den Vorwurf der Behinderung in das laufende Verfahren einfließen zu lassen. Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen Temu nach EU-Recht empfindliche Geldbußen. Zugleich bleibt das eigentliche Ausgangsverfahren zur möglichen staatlichen Unterstützung weiter offen. Beide Stränge – die Frage nach der Kooperationsbereitschaft und die inhaltliche Wettbewerbsprüfung – werden nun parallel vorangetrieben.

Aus Sicht der Brüsseler Wettbewerbshüter ist die vollständige Beantwortung von Auskunftsersuchen kein freiwilliger Akt der Kooperation, sondern eine Verfahrenspflicht. Kommen Unternehmen dieser Pflicht nicht nach, kann die Kommission dies als eigenständigen Verstoß werten und mit zusätzlichen Sanktionen ahnden. Genau diesen Pflichtverstoß wirft sie Temu nun vor.

Mögliche Folgen für Temu und Verbraucher

Für Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU wäre ein abgeschlossenes Verfahren in zweifacher Hinsicht relevant: Sollte sich der Verdacht der unrechtmäßigen staatlichen Unterstützung bestätigen, müsste Temu möglicherweise bestimmte Vergünstigungen zurückzahlen, was sich auf die Preisgestaltung der Plattform auswirken könnte. Gleichzeitig ist die laufende Überprüfung Teil der Bemühungen, faire Wettbewerbsbedingungen gegenüber europäischen Händlern durchzusetzen.

Das Verfahren wird von der Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission geführt. Wie lange die Prüfung dauert, ist offen. Erfahrungsgemäß können sich solche Untersuchungen über mehrere Monate bis Jahre erstrecken, insbesondere wenn – wie nun angekündigt – zusätzlich eine Behinderung der Aufklärung im Raum steht. Temu kann zu den Vorwürfen Stellung nehmen und eigene Unterlagen vorlegen; die abschließende Entscheidung liegt bei der Kommission.

Beobachter werten den Vorwurf als Signal an internationale Online-Plattformen, dass die EU ihre wettbewerbsrechtlichen Befugnisse konsequent nutzt. Auch andere große Digitalkonzerne sehen sich in Brüssel seit Jahren verschärften Kontrollen ausgesetzt. Mit dem nun eingeleiteten Schritt gegen Temu bekräftigt die Kommission ihren Anspruch, auf eine vollständige und fristgerechte Beantwortung von Auskunftsersuchen zu bestehen.