EU-Kommission prüft geplante Übernahme von Porta durch XXXLutz

Die Verbände der deutschen Möbelindustrie hatten im vergangenen Jahr angesichts der geplanten Übernahme vor einer weiteren Marktkonzentration gewarnt. Käme dieser Kauf zustande, würde sich die ohnehin schon hohe Konzentration im deutschen Möbelhandel weiter verschärfen und eine bedrohliche Größenordnung erreichen, hieß es in einer Reaktion der Verbände. Die deutsche Möbelindustrie sprach im vergangenen Jahr angesichts der geplanten Übernahme von einer dramatischen Nachricht.

Mögliche Folgen bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen

Die EU-Kommission verfügt bei Fusionen und Übernahmen von Unternehmen mit EU-weiter Bedeutung über weitgehende Eingriffsbefugnisse. Sollten die Wettbewerbshüter einen Verstoß feststellen, könnten sie gegen die Unternehmen eine Strafe von bis zu 10 Prozent des weltweiten Konzernumsatzes verhängen. Zudem könnte die Kommission die Transaktion mit Auflagen versehen oder ganz untersagen.

Porta ist ein Möbelhändler mit Sitz in Porta Westfalica in Nordrhein-Westfalen und betreibt bundesweit Einrichtungshäuser. Das Unternehmen gehört seit Jahren zu den größeren Anbietern im deutschen Möbelhandel. XXXLutz ist in Deutschland bereits mit XXXLutz-, Mömax- und Poco-Filialen vertreten.

Ablauf der EU-Fusionskontrolle

Die Prüfung durch die EU-Kommission folgt den Regeln der EU-Fusionskontrolle. Demnach müssen Zusammenschlüsse ab bestimmten Schwellenwerten bei der Kommission in Brüssel angemeldet werden. Die Behörde prüft, ob ein Vorhaben den wirksamen Wettbewerb im Binnenmarkt erheblich behindern würde.

Sollte die Transaktion angemeldet werden, hätte die Kommission in der Regel 25 Arbeitstage Zeit für eine erste Phase der Prüfung. Bei wettbewerbsrechtlichen Bedenken könnte sie eine vertiefte Untersuchung einleiten, die weitere 90 Arbeitstage dauern kann. In diesem Fall müssten die beteiligten Unternehmen Vorschläge für mögliche Abhilfemaßnahmen unterbreiten.

Die deutsche Möbelbranche ist seit Jahren von einer fortschreitenden Konsolidierung geprägt. Neben XXXLutz, Porta und den Schwesterunternehmen Mömax und Poco zählen auch andere große Ketten zu den wesentlichen Marktteilnehmern. Verbände und mittelständische Händler beobachten die Entwicklung mit Sorge.

Die EU-Kommission äußert sich üblicherweise nicht im Detail zu laufenden Prüfverfahren, bis eine förmliche Anmeldung erfolgt ist. Beobachter rechnen damit, dass XXXLutz und Porta das Vorhaben nun zügig bei der Kommission anmelden werden, um den Zeitplan für die Transaktion nicht weiter zu verzögern.