Die Europäische Union hat sich nach monatelangem Ringen auf einen 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine geeinigt, nachdem zuvor eine Blockade durch Ungarn im Zusammenhang mit der Druzhba-Pipeline aufgehoben worden war.
Entscheidung nach langem Streit
Die EU-Außenministerin Kaja Kallas äußerte sich optimistisch über die Entscheidung. "We expect some positive decisions... on the €90bn loan", sagte sie in einer Stellungnahme. Der Kredit war seit Monaten Gegenstand hitziger Debatten, insbesondere wegen des Widerstands von Ungarn unter der Führung von Viktor Orbán.
Ungarn hatte die Freigabe der Mittel zunächst blockiert, was auf Spannungen im Zusammenhang mit der Druzhba-Pipeline zurückgeführt wurde. Die Pipeline, die russisches Öl durch die Ukraine, die Slowakei und andere Länder transportiert, war ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen. Die Blockade wurde schließlich aufgehoben, wodurch der Weg für die Finanzhilfen frei wurde.
Hintergrund der Blockade
Der Konflikt um die Druzhba-Pipeline spielte eine Schlüsselrolle in den Verhandlungen. Ungarn, das stark von russischem Öl abhängig ist, hatte Bedenken hinsichtlich der Versorgungssicherheit geäußert. Die Pipeline war zuvor bereits mehrfach in den Fokus geraten, insbesondere nach den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine.
Die EU hatte bereits früher versucht, die Abhängigkeit von russischer Energie zu reduzieren, doch einige Mitgliedstaaten wie Ungarn blieben skeptisch. Die Freigabe des Kredits signalisiert nun eine vorläufige Einigung in dieser Frage, auch wenn die langfristigen Auswirkungen auf die Energiepolitik der EU noch unklar sind.