Deutschland ist am Mittwoch in New York mit seiner Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert; Österreich und Portugal erhielten die beiden freien Sitze der westlichen Ländergruppe.
Scheitern in New York
Die Wahl in der UN-Generalversammlung erfolgte geheim; gewählt wurden zehn nicht-ständige Mitglieder für zwei Jahre, doch im Rennen der westlichen Gruppe standen drei Kandidaten um zwei Plätze – ein ungewöhnlicher Ausgang, da für gewöhnlich exakt so viele Bewerber antreten wie Sitze zu vergeben sind. Schweden hat bislang als einziges Land seine Kandidatur für die Wahlperiode 2035/36 angekündigt, sodass die nächste Bewerbungsrunde in fernerer Zukunft liegt. Die deutschen Vertreterinnen und Vertreter reagierten mit deutlichen Worten: Johann Wadephul sprach von einer „herben Niederlage“ und einer „echten Enttäuschung“.
Hintergrund des deutschen Scheiterns ist nach Einschätzung von Beobachtern unter anderem die späte Kandidatur: Wadephul selbst räumte ein, Deutschland sei „von Beginn an im Nachteil“ gewesen. Während Wien und Lissabon ihre Bewerbungen vor rund zehn Jahren angekündigt und über Jahre hinweg Unterstützung gesichert hätten, sei Deutschland erst später in den Wettbewerb eingestiegen. So habe man einen deutlich kürzeren Zeitraum gehabt, um die 191 stimmberechtigten Mitgliedstaaten von der eigenen Kandidatur zu überzeugen. Die Beate Meinl-Reisinger sprach von einer 15-jährigen Vorbereitung.
Später Start und Israelsolidarität als Hürden
Ein zweiter Faktor war die deutsche Nahost-Position. Wadephul sagte, die Solidarität Deutschlands mit Israel habe der Kandidatur „einige Stimmen gekostet“. Zudem habe Russland gezielt „Stimmung gegen uns gemacht“. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte in einem Gutachten dargelegt, dass die Angriffe der USA und Israels auf iranische Atomanlagen nach vorherrschender Auffassung völkerrechtswidrig gewesen seien – die Bundesregierung hatte sie hingegen nicht eindeutig als Verletzung des Völkerrechts bezeichnet.