Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas hat unter Leitung von Staats- und Parteichef Xi Jinping angekündigt, „rechtzeitig pragmatische und wirksame zusätzliche Maßnahmen“ zur Stützung der Konjunktur zu planen und auf den Weg zu bringen.
Mit der Erklärung signalisiert die chinesische Führung Bereitschaft, angesichts einer schwächeren Wirtschaftsentwicklung erneut geld- oder fiskalpolitisch nachzulegen. Konkrete Instrumente, Zeitpläne oder Volumina wurden in der Sitzung des Politbüros zunächst nicht genannt. Beobachter werten die Formulierung als Hinweis darauf, dass Peking den Spielraum für ein Konjunkturpaket offenhält.
Hintergrund ist das offizielle Jahreswachstumsziel von 4,5 bis 5,0 Prozent. Um dieses Ziel zu erreichen, hatte die Regierung in den vergangenen Monaten bereits mehrere Maßnahmen ergriffen, darunter Zinssenkungen, gezielte Hilfen für den Immobiliensektor und steuerliche Erleichterungen für Unternehmen. Die erneute Bekräftigung gilt als Indiz dafür, dass diese Stützen nach Einschätzung der Parteispitze möglicherweise nicht ausreichen.