China kritisiert EU-Strafe gegen AliExpress scharf

Nach Angaben der EU-Kommission wurden einige der Verkäufer, die für den Verkauf illegaler Waren auf der Plattform hätten bestraft werden sollen, nicht wirksam sanktioniert. Illegale Produkte seien teilweise wochenlang nicht von der Plattform entfernt worden, und einige dieser Verkäufer hätten ihre Geschäftstätigkeit fortsetzen können.

Zu den verbotenen Artikeln, die über die Plattform angeboten wurden, zählten gefälschte Kleidung, unsichere Spielzeuge und gefährliche Kosmetik. Die EU-Kommission kam daher zu dem Schluss, dass AliExpress nicht ausreichend zum Schutz europäischer Verbraucherinnen und Verbraucher vor solchen Produkten beigetragen habe.

Reaktion aus Peking

China kündigte an, chinesische Unternehmen bei der Verteidigung ihrer Rechte zu unterstützen und wirksame Maßnahmen zum Schutz ihrer Interessen zu ergreifen. Peking wirft der EU vor, mit der Strafe digitale Schranken zu errichten und chinesische E-Commerce-Firmen in Europa zu benachteiligen.

Die EU-Kommission begründete die Höhe der Geldbuße mit den festgestellten Verstößen gegen Verbraucherschutzregeln. Konkrete Details zur Berechnung oder zu möglichen Rechtsmitteln wurden in den vorliegenden Meldungen nicht genannt.

Die Nachricht wurde über den dpa-Nachrichtenkanal verbreitet. Die Kategorisierung fällt unter Verbraucherschutz, da sich die Vorwürfe der EU-Kommission auf den Verkauf nicht zugelassener oder gefährlicher Produkte an Verbraucherinnen und Verbraucher in der Europäischen Union beziehen.

Ausblick

Der Konflikt zwischen Brüssel und Peking fügt sich in eine Reihe von Auseinandersetzungen über den Zugang zum europäischen Markt ein. Beobachter werten den Tonfall aus Peking als ungewöhnlich scharf, insbesondere weil China ausdrücklich von „diskriminierenden Maßnahmen“ spricht und rechtliche Schritte chinesischer Unternehmen in Aussicht stellt.

Offen bleibt bislang, ob AliExpress oder die Alibaba Group selbst rechtliche Schritte gegen die Bußgeldentscheidung einlegen werden. Auch die Frage, inwieweit die EU-Kommission ihre Sanktionspraxis gegenüber anderen Plattformen fortsetzt, ist Teil der laufenden Debatte über die Durchsetzung europäischer Verbraucherschutzstandards.