Würzburger Stadtrat streitet über Gleichstellungsbüro und Teufelsrad-Empfehlungen

Aufgaben des Gleichstellungsbüros

Konkret geht es um Empfehlungen, die nach einem Wiesn-Rundgang im Jahr 2023 erarbeitet wurden. Die damaligen Hinweise enthielt eine Art Songliste. Nach Angaben aus dem Umfeld des Stadtrats war diese Songliste weder verbindlich noch eine Anordnung, sondern lediglich ein unverbindlicher Vorschlag. Unklar bleibt, in welchem Umfang der Stadtrat die Erarbeitung solcher Listen beauftragt oder begleitet hat.

Im Würzburger Stadtrat sind mehrere Fraktionen in den Streit verwickelt, darunter Grüne und CSU. Die Debatte fällt in eine Phase, in der Kommunalpolitik verstärkt über Aufgaben und Befugnisse der Verwaltung diskutiert. Auch die Rolle der Stadt München als Veranstalterin des Oktoberfests spielt am Rande eine Rolle, da sich die Hinweise ursprünglich auf dortige Begebenheiten bezogen.

Hinweise aus dem Jahr 2023

München als Ort des Teufelsrads und Bayern als betroffenes Bundesland werden in den Debattenbeiträgen wiederholt genannt. Die Stadt Würzburg verweist darauf, dass sich die Gleichstellungsarbeit auf eigene kommunale Belange konzentriere. Bayernweit wird die Frage aufgeworfen, ob vergleichbare Empfehlungen auch in anderen Kommunen eine Rolle spielen.

Möglich wurde die breite Debatte auch durch eine BR24-Anfrage an die Stadtverwaltung. Journalistische Nachfragen hatten öffentlich gemacht, in welchem Umfang das Gleichstellungsbüro Empfehlungen erstellt hat. Der Bayerische Rundfunk berichtete über die Anfrage. Dabei wurde deutlich, dass die Verantwortlichkeiten innerhalb der Verwaltung bislang nicht eindeutig kommuniziert wurden.

Reaktionen im Stadtrat

Im Stadtrat fordern Mitglieder, künftig klarer zu regeln, welche Aufträge das Gleichstellungsbüro eigenständig bearbeiten darf und welche nur auf Weisung des Stadtrats oder der Verwaltungsspitze erfolgen. Auch die Frage nach Transparenz und Dokumentation solcher Vorstöße steht im Raum. Einige Stadträte plädieren für eine regelmäßige Berichterstattung im Stadtrat.

Neben Manuel Pretzl und Elisabeth Polaczy haben sich weitere Mitglieder des Stadtrats zu Wort gemeldet. Die Stadtratsfraktionen Grüne und CSU haben in unterschiedlichen Stellungnahmen ihre Positionen dargelegt. Einigkeit besteht dem Vernehmen nach lediglich darin, dass die Zuständigkeiten künftig klarer gefasst werden sollen.

Die Diskussion wirft ein Schlaglicht auf das Zusammenspiel zwischen kommunaler Verwaltung und politischer Steuerung in Bayern. Auch in München und anderen bayerischen Städten werden die kommunalen Gleichstellungsstrukturen derzeit überprüft. Das Thema bleibt in Würzburg auf der Tagesordnung des Stadtrats.

Offen ist, ob die Verwaltung die Kritik zum Anlass für eine organisatorische Anpassung nehmen wird. Die kommende Stadtratssitzung gilt als wahrscheinlicher Ort für eine Aussprache. Beobachter rechnen damit, dass die Empfehlungen aus dem Jahr 2023 dabei erneut eine Rolle spielen werden.

Das Gleichstellungsbüro selbst äußert sich zurückhaltend und verweist auf seine bestehenden Aufgabenbeschreibungen. Die Stadt Würzburg hat zugesagt, die offenen Fragen im Stadtrat zu beantworten. Wann eine abschließende Bewertung erfolgen kann, ist derzeit unklar.