Wöginger bewirbt sich trotz Verurteilung erneut als ÖAAB-Obmann

Der ursprünglich für April geplante ÖAAB-Bundestag war zuvor via Umlaufbeschluss verschoben worden. Als offizieller Grund wurde genannt, man wolle sich „im Frühjahr voll auf die politische Programmarbeit fokussieren, hieß es lapidar. Tatsächlich war der Grund ein anderer: Damals lief gerade der Prozess gegen ÖAAB-Chef und VP-Klubobmann August Wöginger wegen Missbrauchs der Amtsgewalt in Linz.

Am Tag der Verschiebung wurde der Schritt nach außen mit programmbezogenen Argumenten begründet. Hinter den Kulissen war den Verantwortlichen demnach bewusst, dass ein laufendes Strafverfahren gegen den amtierenden Obmann eine öffentliche Wahlkampfveranstaltung erschweren würde. Der Umlaufbeschluss erlaubte es, den Termin ohne außerordentlichen Delegiertenvorstoß zu verlegen.

Prozess in Linz

Der Prozess gegen Wöginger wegen Missbrauchs der Amtsgewalt fand in Linz statt. Inhaltliche Details zum Ausgang des Verfahrens liegen aus den vorliegenden Quellen nicht vor. Fest steht lediglich, dass das Verfahren zeitlich mit der Verschiebung des Bundestags zusammenfiel und als tatsächlicher Anlass für die Terminverlegung gilt.

Mit der Verschiebung auf Anfang September gewannen die Funktionäre Zeit, die Ausgangslage neu zu bewerten. Nun, da der Prozess in Linz nicht mehr in die heiße Phase des Wahlkampfs fällt, sehen ÖAAB-intern offenbar viele den Weg frei für eine geordnete Wiederwahl. Wöginger selbst hat seinen Hut nach Parteiangaben erneut in den Ring geworfen.

Personeller Umbau bei den Stellvertretern

Bei der Wahl am 5. September werden neben dem Obmann auch sechs Stellvertreter gewählt. Wie aus der Vorbereitung hervorgeht, sind drei der sechs Stellvertreter neu im Rennen. Das deutet auf einen teilweisen personellen Umbau in der Führungsriege hin, ohne dass der Vorsitz dabei in Frage gestellt wird.

Die Verschiebung wirft Fragen nach der parteiinternen Kommunikation auf. Mit der Verlegung über einen Umlaufbeschluss wurde die reguläre, breit angelegte Debatte auf einem Bundestag umgangen. Ob die Delegierten den Schritt im Nachhinein mittragen, wird sich an der Beteiligung am 5. September zeigen.

Blick auf den Bundestag im September

Parallel zur Obmann-Wahl steht die inhaltliche Programmarbeit im Mittelpunkt, die bereits im Frühjahr als Begründung für die Verschiebung genannt worden war. Sollte Wöginger tatsächlich wiedergewählt werden, hätte er die Möglichkeit, das Arbeitsprogramm des ÖAAB für die kommenden Jahre federführend zu prägen.

Beobachter werten die Konstellation als Lackmustest für den ÖAAB: Einerseits steht der Verband vor der Frage, wie er mit einem Vorsitzenden umgeht, der sich einem Strafverfahren stellen musste. Andererseits zeigt die Verschiebung, dass die Partei den Ausgang des Prozesses bewusst abwarten wollte, bevor sie eine öffentliche Wahl ansetzte.