Venezolanische Oppositionsführerin Machado lehnt Teilnahme an US-gestützten Gesprächen ab

Begründung der Opposition

Die Gespräche waren von Washington als wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer politischen Aussöhnung in Venezuela begrüßt worden. Die US-Regierung hatte sie gemeinsam mit der De-facto-Regierung von Delcy Rodriguez für August geplant.

Hintergrund ist die Präsidentschaftswahl von 2024, deren Ergebnis international umstritten ist. Nicolas Maduro wurde zwar zum Sieger erklärt, die Wahl war jedoch von schweren Betrugsvorwürfen überschattet. Machado hatte den Sieg von Edmundo González Urrutia verteidigt.

Bereits Mitte Juli hatte die Übergangsregierung von Rodriguez gemeinsam mit einer Gruppe ehemaliger oppositioneller Parlamentsabgeordneter aus der Legislaturperiode 2015–2020 einen Arbeitsplan zur Stärkung der Demokratie angekündigt. Machado und González Urrutia gehören dieser Gruppe nicht an.

Hintergrund: Umstrittene Wahl von 2024

Mit ihrer Entscheidung setzt Machado ein deutliches Zeichen gegen den eingeschlagenen Dialogkurs. Sie wirft den Befürwortern der Gespräche vor, der Bevölkerung Ziel, Methode und Zeitrahmen nicht ausreichend erklärt zu haben.

Die Weigerung der Oppositionsführerin dürfte die Bemühungen der USA um eine politische Lösung in Venezuela weiter erschweren. Washington hatte erst kürzlich durch eine militärische Operation in Caracas im Januar Maduro gestürzt und die neue Führung unter Rodriguez anerkannt.

Unklar blieb zunächst, ob die für August angesetzten Gespräche trotz der Absage Maduros und seiner politischen Verbündeten stattfinden werden. Auch eine Stellungnahme der US-Regierung zu der Entscheidung Machados lag zunächst nicht vor.

Reaktionen aus Washington

Beobachter werten die Entwicklung als weiteren Rückschlag für den von den USA vermittelten Annäherungsprozess. Die Opposition unter Machado hatte bereits in der Vergangenheit eine harte Linie gegenüber der De-facto-Regierung verfolgt.

Die venezolanische Innenpolitik bleibt damit weiter zersplittert: Während Teile der früheren Opposition in einen Dialog mit Rodriguez eintreten wollen, lehnt die Bewegung um Machado und González Urrutia jede Zusammenarbeit mit der aktuellen Führung ab.