US-Richter stoppt Trumps Umbenennung des Kennedy Centers

Die Begründung des Gerichts

Richter Cooper begründete sein Urteil mit dem Gründungsgesetz des Kennedy Centers. „Der Kongress hat dem Kennedy Center seinen Namen gegeben, und nur der Kongress kann ihn ändern“, schrieb er in der Entscheidung.

Weiter führte Cooper aus: „Das Gründungsgesetz des Kennedy Centers macht unmissverständlich klar, dass das Zentrum nach Präsident Kennedy benannt ist und es keinen anderen offiziellen Namen oder eine andere öffentliche Gedenkstätte allein aufgrund der Entscheidung des Vorstands tragen darf.“

Das Gericht blockierte zudem vorläufig Trumps Plan, das Kennedy Center ab dem Nationalfeiertag am 4. Juli für umfangreiche Renovierungsarbeiten für zwei Jahre zu schließen. Der Richter befand, dass eine sorgfältige und ergebnisoffene Prüfung für die Schließungsentscheidung fehlte.

Trumps Übernahme und Pläne

Die laufenden Instandhaltungsarbeiten am Kennedy Center dürfen jedoch fortgesetzt werden. Das Board hatte am 16. März für die Schließung gestimmt – eine Abstimmung, die Cooper als „schlecht informiert und scheinbar vorherbestimmt“ ohne Rücksicht auf rechtliche Verpflichtungen bezeichnete.

Trump hatte zu Beginn seiner zweiten Amtszeit vor etwa 16 Monaten die Führung des Kennedy Centers entlassen und ein neues Board of Directors unter seinem eigenen Vorsitz eingesetzt. Er beauftragte seinen Vertrauten Richard Grenell mit der Neuausrichtung der Institution.

Nach seiner Wiederwahl hatte Trump das Kennedy Center als linke, „woke“ Institution kritisiert und ein „patriotisches“ Programm angekündigt. Bei der Übernahme der Kontrolle sprach er von einem Kampf gegen „anti-amerikanische Propaganda“ in der Kulturwelt.

Trump reagierte verärgert auf die Gerichtsentscheidung. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte er, er habe „kein Interesse“ daran, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen, solange er nicht frei schalten und walten könne.

Trumps Reaktion und Rückzug

„Solange es mir nicht freisteht, das zu tun, was ich besser kann als jeder andere – diese Institution physisch, finanziell und künstlerisch wieder aufzubauen – habe ich keinerlei Interesse daran, einen Weg fortzusetzen, der nur eine hoffnungslose Reise ins ‚Nimmerland‘ wäre“, schrieb Trump.

Zudem kündigte Trump seinen Rücktritt vom Vorsitz des von ihm eingesetzten Boards an und erklärte, er beabsichtige, die Kontrolle über das Kennedy Center „komplett“ an den Kongress zu übergeben – einschließlich Betrieb, Instandhaltung und Verwaltung.

Trump behauptete weiter, noch nie sei ein US-Präsident von den Gerichten so ungerecht behandelt worden wie er. „Es gab noch nie einen Präsidenten der Vereinigten Staaten, der von den Gerichten so ungerecht behandelt wurde wie ich“, postete er. Der Richter solle sich schämen.

Hintergrund und Folgen

Das Kennedy Center wurde zu Ehren von Präsident Kennedy nach dessen Ermordung 1963 in Washington erbaut und 1971 eröffnet. Es entwickelte sich zu einer der bedeutendsten Kultureinrichtungen der Vereinigten Staaten.

Trumps Republikaner halten derzeit eine knappe Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Es ist möglich, dass gegen die Gerichtsentscheidung noch Berufung eingelegt wird. Zunächst war unklar, ob Trump seine Rolle im Board of Trustees der Institution fortsetzen würde.

Die Reaktionen auf Trumps Vorgehen waren heftig. Zahlreiche Künstler sagten ihre Auftritte im Kennedy Center ab. Laut US-Medienberichten fielen die Ticketverkäufe auf den niedrigsten Stand seit der COVID-19-Pandemie.

Ausblick

Kritiker hatten befürchtet, Trump könne das Kennedy Center nach der nun ausgesetzten Schließung abreißen oder umwidmen lassen. Das Urteil fiel rund zwei Wochen vor Trumps 80. Geburtstag, der mit großem Aufwand gefeiert werden soll.

Trump warf dem Richter und der „radikalen Linken“ vor, sie zögen es vor, dass das Kennedy Center sterbe, anstatt zu erleben, wie er es in etwas verwandele, worauf jeder hätte stolz sein können.

Die Entscheidung von Richter Cooper stellt klar, dass die Umbenennung gegen den eindeutigen Wortlaut des Bundesgesetzes verstößt, das vorschreibt, dass das Gebäude Präsident John F. Kennedy ehren muss. Nur ein Kongressbeschluss könnte den Namen ändern.