Trump bremst Hoffnungen auf schnelle Einigung mit Iran

Irans Forderungen und Zugeständnisse

US-Außenminister Marco Rubio, der sich am Wochenende zu einem bilateralen Besuch in Neu-Delhi aufhielt, bekräftigte das diplomatische Engagement der USA. „Wir werden der Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben, bevor wir die Alternativen prüfen", sagte Rubio.

Rubio erklärte zudem, es liege ein „ziemlich solides Angebot auf dem Tisch". Sollten die Verhandlungen jedoch scheitern, schloss er nicht aus, den Iran „auf andere Weise" zu behandeln. Er erwarte, dass Teheran zu „sehr realen, bedeutenden, zeitlich begrenzten Verhandlungen zu dem Atom-Thema" bereit sei.

Die iranische Seite signalisierte unterdessen ebenfalls sowohl Fortschritte als auch verbleibende Hürden. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, sagte, Iran und die USA hätten sich in vielen Punkten geeinigt, dies bedeute jedoch nicht, dass Teheran kurz vor der Unterzeichnung stehe.

Bagheai betonte, Iran verhandle derzeit über ein Ende des Krieges und nicht über nukleare Fragen. Halboffizielle iranische Nachrichtenagenturen berichteten, dass Meinungsverschiedenheiten über „one or two" Punkte das mögliche Abkommen gefährdeten.

Ölpreise fallen – erste Tanker verlassen den Golf

Ein hochrangiger iranischer Vertreter, Hossein Nooshabadi, erklärte, eine 60-tägige Diskussionsphase über Nuklearfragen würde nach einer anfänglichen 30-tägigen Vereinbarung bezüglich der Straße von Hormus beginnen. Iran fordert zudem, dass die USA eingefrorene Gelder bei ausländischen Banken freigeben und Israel seinen Krieg im Libanon gegen die Hisbollah beendet.

Die USA bestehen ihrerseits darauf, dass der Iran als Teil der Vereinbarung wieder Schiffe durch die Straße von Hormus passieren lassen muss. Einem US-Regierungsvertreter zufolge hat Teheran dem im Gegenzug für ein Ende der US-Marineblockade grundsätzlich zugestimmt.

Derselbe Vertreter gab an, das iranische Regime sei bereit, sein hochangereichertes Uran auszuhändigen. Details zum iranischen Atomprogramm müssten jedoch noch verhandelt werden. Trump versicherte dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, er werde in jedem Abkommen auf einem Stopp des iranischen Nuklearprogramms bestehen.

Die Dynamik an den Ölmärkten spiegelt die Unsicherheit wider. Am Montag fiel der Preis für die Nordseesorte Brent um 4,55 Prozent auf 98,83 US-Dollar pro Barrel, während der Preis für US-Leichtöl WTI um 4,73 Prozent auf 92,03 Dollar nachgab. Beide Kontrakte fielen im Handelsverlauf auf den tiefsten Stand seit dem 7. Mai.

Multilaterale Diplomatie und Skepsis

Analyst Saul Kavonic von MST Marquee kommentierte: „Trotz aller verbleibenden Vorbehalte und Risiken mit Blick auf das Friedensabkommen und die Straße von Hormuz gibt es nun Licht am Ende des Tunnels."

Dennoch erwarten Experten, dass die durch den Krieg ausgelöste Energiekrise anhalten wird. Vor dem Konflikt passierte ein Fünftel der weltweiten Öl- und Flüssiggaslieferungen die Straße von Hormus. Der Chef der Abu Dhabi National Oil Company warnte letzte Woche, dass der Schiffsverkehr selbst bei einem sofortigen Kriegsende frühestens 2027 wieder das normale Niveau erreichen werde.

Erste Anzeichen einer leichten Entspannung gibt es im Schiffsverkehr. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars passierten am Sonntag innerhalb von 24 Stunden 33 Schiffe mit iranischer Genehmigung die Straße von Hormus. Ein mit Flüssiggas beladener Frachter verließ die Meerenge am Montag in Richtung Pakistan, ein Supertanker mit irakischem Rohöl für China hatte die Region bereits am Samstag verlassen.

Beide Schiffe waren fast drei Monate lang festsessen. Sie gehören zu einer Handvoll Tanker, die in diesem Monat über eine von Iran vorgeschriebene Transitroute den Persischen Golf verlassen haben. Schätzungsweise 20.000 Seeleute sitzen jedoch weiterhin auf Hunderten von Schiffen in der Region fest.

Drohkulisse und nächste Schritte

An den multilateralen diplomatischen Bemühungen um eine Verlängerung der Waffenruhe sind neben den USA und Iran auch Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Pakistan, die Türkei, Jordanien und Bahrain beteiligt. Die USA stimmten sich bei den Verhandlungen direkt mit Israel ab, das als abkommensskeptische Kriegspartei beschrieben wird.

Unterhändler arbeiteten zuletzt an den finalen ein bis zwei Kapiteln eines Memorandums of Understanding, das den Weg zu einem Friedensabkommen ebnen soll. Die Zukunft der iranischen Raketenproduktion und die Bedingungen für das Atomprogramm sollen in einer zweiten Phase innerhalb von 60 Tagen verhandelt werden.

Senator Lindsey Graham forderte Trump unterdessen auf, „stick to your guns in getting a good deal with Iran". Der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses, Roger Wicker, nannte das mögliche Abkommen hingegen ein „Desaster" und bezweifelte, dass Iran jemals in gutem Glauben handeln werde.

Trump selbst hatte am Montag noch einmal nachgelegt und gedroht, sollte es kein „gutes Abkommen" geben, werde wieder auf „andere Weise" verhandelt – eine kaum verhüllte Anspielung auf eine militärische Option.