Die österreichische Bundesregierung plant ein Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren und sucht dabei die Zusammenarbeit mit Plattformen wie Meta, Snapchat und TikTok.
Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) betonte beim zweiten Round Table im Bundeskanzleramt die Notwendigkeit einer gemeinsamen Lösung. "Es gibt eine technische und eine rechtliche Lösung", so Pröll, und in beiden Bereichen werde man klar aufzeigen, wo die Regierung hier Anknüpfungspunkte sehe.
Technische und rechtliche Herausforderungen
Die Umsetzung des geplanten Verbots wirft sowohl technische als auch rechtliche Fragen auf. Pröll erklärte, man komme der "legistischen und technischen Lösung jeden Tag ein Stückchen näher". Die Regierung strebt eine Regelung an, die ab 2027 in Kraft treten soll. Dafür brauche es "ein Commitment mit den Plattformen".
Kritik kommt von Süleymann Zorba, Sprecher der Grünen für Digitalisierung und Netzpolitik. Er warnte: "Auch der zweite Round Table ändert nichts am Kernproblem: Die technischen Fragen sind nach wie vor ungeklärt und auch eine Klarnamenpflicht durch die Hintertür wird weiterhin nicht ausgeschlossen."