Das türkische Parlament hat ein Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren beschlossen. Die neue Regelung sieht zudem vor, dass Plattformen mit mehr als zehn Millionen täglichen Zugriffen aus der Türkei offizielle Anordnungen in dringenden Fällen innerhalb einer Stunde umsetzen müssen.
Strengere Regulierung für Social-Media-Plattformen
Die Entscheidung des türkischen Parlaments markiert einen weiteren Schritt in der zunehmend restriktiven Internetpolitik des Landes. Plattformen, die täglich mehr als zehn Millionen Zugriffe aus der Türkei verzeichnen, müssen künftig behördliche Anweisungen in dringenden Fällen innerhalb von 60 Minuten befolgen. Dies könnte etwa Löschaufforderungen oder Sperren bestimmter Inhalte betreffen.
Die Maßnahme dürfte vor allem große internationale Plattformen wie Facebook, TikTok und Instagram treffen, die in der Türkei weit verbreitet sind. Kritiker befürchten, dass die Regelung auch zur Unterdrückung unliebsamer Meinungen genutzt werden könnte. Bisher gab es jedoch keine offiziellen Stellungnahmen von betroffenen Unternehmen.
Debatte über Jugendschutz auch in Deutschland
Während die Türkei mit dem neuen Gesetz eine klare Altersgrenze einführt, wird in Deutschland weiter über mögliche Beschränkungen für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien diskutiert. Bislang gibt es hierzulande keine vergleichbare gesetzliche Regelung, doch Experten und Politiker streiten über die Vor- und Nachteile einer solchen Maßnahme.