Russischer Geheimdienst FSB meldet Festnahme eines deutschen Staatsbürgers

Brisante Angaben sind nicht überprüfbar

Nach den vorliegenden Informationen soll der Mann auf russischem Territorium festgenommen worden sein. Zu Ort, Umständen und Zeitpunkt der Festnahme machte der FSB in seiner Erklärung keine konkreten Angaben.

Das Auswärtige Amt in Berlin wurde nach eigenen Angaben über den Fall informiert. Die Bundesregierung prüft den Sachverhalt und steht nach Angaben aus Regierungskreisen mit den Angehörigen sowie konsularischen Stellen in Kontakt, um die Betreuung sicherzustellen.

Reaktionen aus Berlin und Kiew

Die Ukraine äußerte sich zunächst nicht offiziell zu der Behauptung des FSB, der Festgenommene sei Mitglied der ukrainischen Streitkräfte. Eine unabhängige Bestätigung für diese Darstellung aus Kiew liegt bislang nicht vor.

Russland hatte in der Vergangenheit wiederholt ausländische Staatsbürger unter dem Vorwurf des "Söldnertums" oder der Teilnahme an Kämpfen auf ukrainischer Seite festgenommen und Strafverfahren eingeleitet. Westliche Regierungen und Menschenrechtsorganisationen werfen Moskau in solchen Fällen regelmäßig vor, die Verfahren politisch zu instrumentalisieren.

Der Begriff "Söldner" (russisch: "наёмник") wird im russischen Strafrecht anders gefasst als in westlichen Rechtsordnungen. Russland erkennt ausländische Kämpfer für die Ukraine oftmals nicht als reguläre Angehörige der Streitkräfte an und unterstellt ihnen, ohne vertragliche Bindung und gegen Bezahlung auf Seiten der Ukraine zu kämpfen, was die Strafandrohung deutlich erhöhen kann.

Hintergrund: Ausländer in ukrainischen Streitkräften

Hintergrund ist der seit Februar 2022 andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auf ukrainischer Seite kämpfen nach Schätzungen westlicher Stellen mehrere hundert ausländische Freiwillige, darunter auch Deutsche; die ukrainische Armee hat wiederholt um ausländische Bewerber geworben.

Sollte sich die Festnahme bestätigen, wäre es einer der seltenen dokumentierten Fälle, in denen ein deutscher Staatsbürger von russischen Sicherheitsbehörden auf eigenem Boden oder in den von Russland kontrollierten Gebieten in Gewahrsam genommen wird. Die Bundesregierung hatte zuvor bereits mehreren Deutschen konsularische Hilfe geleistet, die in russischer Haft oder in den besetzten Gebieten festgehalten wurden.

Die diplomatischen Spannungen zwischen Berlin und Moskau sind seit Jahren ausgeprägt. Das Auswärtige Amt rät seit langem von Reisen nach Russland ab und warnt Deutsche vor dem Risiko, willkürlich festgenommen zu werden. Eine Rückführung könnte sich nach Einschätzung von Rechtsexperten angesichts der politischen Lage als schwierig erweisen.