Rubio reist in die Golfregion: Erste Kabinettsvisite nach dem Rahmenabkommen mit dem Iran

Hintergrund der Reise ist der Rahmenvertrag, den US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Masoud Pezeshkian am Mittwoch vergangener Woche unterzeichnet hatten. Bei den Verhandlungen im schweizerischen Bürgenstock verständigten sich die beiden Kriegsparteien auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen, das binnen 60 Tagen geschlossen werden soll. Rubio will nach Angaben seines Sprechers das vorläufige Abkommen mit dem Iran sowie die Bemühungen um einen freien Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus erläutern.

Im Mittelpunkt der Gespräche sollen nach Angaben des Ministeriums das Abkommen mit dem Iran, die Sicherung der Schifffahrt durch die Straße von Hormus sowie Fragen von Frieden und Stabilität in der Region stehen. Wie das Ministerium weiter erklärte, soll mit Blick auf die Golfstaaten vor allem die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Region erörtert werden.

Straße von Hormus im Zentrum

Ein zentrales Element der Vereinbarung ist die Zukunft der Meerenge. Das Abkommen sieht nach Angaben der US-Regierung unter anderem vor, dass der Iran die freie Durchfahrt durch die Straße von Hormuz gewährleistet. Die Straße von Hormus zählt zu den bedeutendsten Routen des weltweiten Öl- und Gashandels. Während des Kriegs zwischen Iran auf der einen und den USA und Israel auf der anderen Seite war der Schiffsverkehr dort zeitweise stark beeinträchtigt.

Zudem bestätigte Ghalibaf, dass mit den USA vereinbart worden sei, einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormus einzurichten, um eine sichere Schifffahrt durch die Meerenge zu ermöglichen. Zugleich beharrt Teheran nach eigenen Angaben darauf, die Kontrolle über die strategisch wichtige Wasserstraße zu behalten.

Die Reise Rubios erfolgt nur wenige Tage nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens. Washingtoner Beobachter werten die Visite als Signal an die Golfpartner, das in den vergangenen Wochen belastete Vertrauen wieder zu stärken. Die USA hatten den Golfstaaten zuvor zugesichert, ihre Sicherheitsinteressen in den Verhandlungen mit Teheran zu berücksichtigen.

Atominspektionen als Verhandlungspunkt

Die Bedeutung der Reise unterstreicht auch der Zeitpunkt: Am Montag hatte Washington bereits eine vorübergehende Allgemeingenehmigung für den Export iranischen Öls erteilt. Beobachter sehen darin ein erstes konkretes wirtschaftliches Signal der Entspannung.

Zugleich beginnen nun die Expertengespräche zwischen Washington und Teheran, die in den kommenden Wochen zu einer endgültigen Vereinbarung führen sollen. Dabei geht es unter anderem darum, dass Iran Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land lässt. Auch dieser Punkt ist Bestandteil des Vertragswerks.

Ein weiteres Thema der Reise dürften die Schäden an amerikanischen Einrichtungen in der Golfregion sein. Dabei wurden nach US-Angaben auch amerikanische Einrichtungen beschädigt. Die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Bahrain gehörten während des Konflikts zu den Ländern, die wiederholt Ziel iranischer Angriffe wurden.

Vorwürfe gegen Kuwait und Bahrain

Iran hat Kuwait und Bahrain konkret vorgeworfen, den Vereinigten Staaten Angriffe von ihrem Staatsgebiet aus zu ermöglichen. Diese Vorwürfe dürften bei den Gesprächen Rubios mit der Führung in Manama und Kuwait-Stadt eine Rolle spielen.

Treffen mit dem Golfkooperationsrat

Am Donnerstag ist in Bahrain zudem ein Treffen mit Vertretern des Golfkooperationsrats geplant. Die US-Regierung erhofft sich von dieser Begegnung eine gemeinsame Linie der Golfstaaten zur Umsetzung des Abkommens mit Teheran. Die Staaten am Persischen Golf dürften bei der Umsetzung der Vereinbarung eine wichtige Rolle spielen.

Aus US-Sicht ist die Reise zugleich eine Art Stabilitätsmission. Mit Blick auf die iranische Forderung, die Straße von Hormus selbst zu verwalten, will Washington verhindern, dass die Meerenge erneut zum Schauplatz militärischer Auseinandersetzungen wird. Der Kommunikationskanal zwischen Washington und Teheran soll hier als Deeskalationsmechanismus dienen.

Diplomatischer Stresstest für das Abkommen

Die Visite gilt als erster politischer Stresstest für das vor wenigen Tagen unterzeichnete Rahmenabkommen. Sollte es Rubio gelingen, die Unterstützung der Golfstaaten für die Umsetzung zu sichern, würde dies den Verhandlungsprozess mit Teheran erheblich erleichtern.

Beobachter in Washington rechnen damit, dass die Reise auch der Vorbereitung weiterer diplomatischer Schritte dient. So könnten schon bald hochrangige Treffen zwischen Vertretern der Golfstaaten und der iranischen Regierung folgen.

Unterdessen weisen einige Analysten darauf hin, dass das Vertrauen zwischen Washington und seinen Golfpartnern durch die iranischen Angriffe der vergangenen Wochen erheblich gelitten hat. Rubio werde daher in den kommenden Tagen vor allem Überzeugungsarbeit leisten müssen.