Privatsender kritisieren geplante Streamingabgabe scharf

Kritik der Privatsender

Der VÖP bezeichnet die geplante Abgabe als existenzbedrohend für private TV-Sender und audiovisuelle On-Demand-Dienste. "Die wirtschaftliche Situation der privaten Medienunternehmen ist bereits existenzbedrohend", heißt es in einer Stellungnahme. Der Verband warnt vor einer zusätzlichen Belastung von mehr als 20 Millionen Euro und Jobverlusten im dreistelligen Bereich.

Besonders kritisiert wird, dass die Abgabe vor allem inländische Unternehmen treffen würde, während internationale Anbieter weitgehend verschont blieben. "Es ist unverständlich, dass österreichische Medienunternehmen, die signifikante Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Investitionen in Österreich schaffen, belastet werden sollen", so der VÖP.

Reaktionen der Branche

Alexander Dumreicher-Ivanceanu, Leiter des Fachverbands der Film- und Musikwirtschaft, verteidigt den Vorschlag als "ausgewogen und fair" und bezeichnet ihn als "strategisch klugen Plan". Er betont, dass die Filmförderung eine kulturpolitische Aufgabe des Staates sei und aus öffentlichen Mitteln finanziert werden sollte.

Die WKÖ-Fachverband Telekom/Rundfunk sieht das anders. Gerhard Haidvogel, Leiter des Fachverbands, spricht von einem "massiven Angriff auf den heimischen Medienstand". Helga Tieben, Geschäftsführerin des Fachverbands, befürchtet, dass private Rundfunkanbieter in Österreich verdrängt statt unterstützt werden sollen.

Wirtschaftliche Auswirkungen

Die Branche rechnet mit erheblichen Konsequenzen: Investitionen in österreichische Inhalte müssten reduziert werden, was Nachrichten, Magazine, Regionalberichterstattung sowie Sport- und Lizenzrechte betreffen würde. Laut VÖP würde dies zu einer deutlichen Schwächung der audiovisuellen Medienvielfalt mit erheblichen demokratiepolitischen Implikationen führen.

Bereits in den letzten zwölf Monaten verzeichneten private Medienunternehmen einen Personalabbau von 10 bis 20 Prozent. Die geplante Abgabe könnte diese Entwicklung weiter verschärfen.