Ab Januar 2027 sollen Musikstreaminganbieter wie Spotify oder Amazon in Österreich eine Abgabe von fünf Prozent auf ihre Umsätze zahlen, wenn diese zwei Millionen Euro pro Jahr überschreiten.

Finanzierung für heimische Musikwirtschaft

Das von SPÖ-Minister Andreas Babler geführte Kulturministerium plant die neue Abgabe, um "Wettbewerbsneutralität zwischen digitalen und traditionellen Geschäftsmodellen" herzustellen. Wie das Ministerium der APA mitteilte, sollen die Einnahmen "kulturelle Vielfalt stärken und Investitionen in den österreichischen Musikstandort ermöglichen".

Als Vorbild dient Frankreich, wo ähnliche Abgaben zweckgebunden in die Musikförderung fließen. "Streaminggiganten, die vom österreichischen Standort profitieren, sollen zu diesem auch beitragen", heißt es in der Stellungnahme.

Kritisch sieht das Ministerium, dass Streamingdienste vom "vielfältigen, lokalen musikalischen Angebot" profitieren würden, "ohne wesentlich zu dessen Erhalt oder Förderung beizutragen". Zudem würden sie "erhebliche Umsätze" erzielen, ohne dass ihre Wertschöpfung vergleichbar besteuert werde wie bei traditionellen Anbietern.