Pistorius erwägt Abzug deutscher Schiffe aus Hormus-Mission

Voraussetzungen für die Mission

Hintergrund ist ein geplanter internationaler Einsatz zum Schutz des Schiffsverkehrs durch die Meerenge. Deutschland hatte vor Wochen das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ in die Region entsandt, um dort für eine mögliche Minenräumung bereitzustehen. Nach Darstellung des Ministers sind die Bedingungen für eine solche Mission derzeit nicht absehbar zu erfüllen.

„Es sei nicht absehbar, dass die Bedingungen für einen internationalen Einsatz zum Schutz des wichtigen Handelswegs durch die Straße von Hormus bald erfüllt würden“, sagte Pistorius. Er sehe im Augenblick kein Szenario, „in den nächsten Tagen oder Wochen, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren können sollten, um Minen zu räumen“.

Iran lehnt Beteiligung ab

Als Grund für seine Skepsis nannte Pistorius iranische Aussagen, wonach eine Minenräumung in der Meerenge durch andere Staaten nicht akzeptiert werde. Demnach habe Iran am Dienstag auch Frankreich, das eine solche Mission federführend vorantreibt, eine klare Absage erteilt. „Von daher ist das überhaupt nicht in Sicht“, sagte Pistorius weiter.

Die beiden Bundeswehrschiffe liegen momentan im Hafen von Dschibuti. Pistorius stellte zugleich klar, dass die beiden Schiffe nicht bis in den Herbst dort liegen blieben, „in der Erwartung, dass irgendwann mal was passiert“. Eine endgültige Entscheidung über einen Abzug solle im Sommer fallen.

Als Voraussetzungen für den Einsatz nannte das Ministerium eine Vereinbarung über einen dauerhaften Waffenstillstand, die Zustimmung der unmittelbaren Anrainerstaaten Iran und Oman sowie rechtliche Grundlagen einschließlich der Billigung durch den Bundestag.

Bedeutung der Handelsroute

Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten internationalen Handelsrouten überhaupt. Eine längere Blockade oder Gefährdung der Passage hätte erhebliche Auswirkungen auf den weltweiten Öl- und Warenverkehr. Mit der möglichen Rückverlegung der deutschen Schiffe verliert eine europäisch geführte Schutzmission eine zentrale Fähigkeit zur Minenabwehr.

Die Bundesregierung hatte sich grundsätzlich offen gezeigt, sich an einem internationalen Schutzverband für die Meerenge zu beteiligen. Mit den Äußerungen aus Berlin signalisiert Pistorius nun wachsenden Realismus, dass die diplomatischen Voraussetzungen in absehbarer Zeit nicht geschaffen werden können. Eine endgültige Entscheidung wird für den Sommer erwartet.