Pentagon nennt verbliebene IS-Strukturen und Iran-nahe Milizen als Sicherheitsrisiken für den Irak

Nach US-Auffassung sind die Reste des IS trotz des territorialen Niedergangs weiterhin in der Lage, Anschläge zu planen und lokale Zellen zu rekrutieren. Gleichzeitig sehen die amerikanischen Analysten in den Milizen einen Faktor, der politischen Druck auf die Regierung in Bagdad ausübt und Spannungen zwischen den verschiedenen Machtzentren im Land verschärft.

Hintergrund: Der Kampf gegen den IS seit 2014

Hintergrund ist eine wechselvolle Sicherheitslage im Irak, die seit Jahren von Rückschlägen und Erfolgen im Kampf gegen den Terrorismus geprägt ist. Während der IS zwischen 2014 und 2017 große Gebiete im Norden und Westen des Landes kontrollierte, gelang es irakischen Streitkräften mit internationaler Unterstützung, die selbsternannte Kalifatstruktur territorial zu zerschlagen. Dennoch warnen Geheimdienste und Militärbeobachter seitdem vor einer Wiederbelebung der Gruppe, insbesondere in ländlichen und schwer zugänglichen Regionen.

Das Pentagon betonte, die Präsenz Iran-naher Milizen stelle eine eigenständige Herausforderung dar. Diese bewaffneten Gruppierungen, die teils in offizielle Sicherheitsstrukturen eingebunden, teils außerhalb des staatlichen Kommandos operieren, hätten in der Vergangenheit wiederholt US-Einrichtungen und -Personal ins Visier genommen. Die US-Regierung betrachtet sie als verlängerten Arm Teherans im Irak.

Die Rolle der Bundeswehr in Erbil

Die Bewertung des Pentagons erfolgt in einem Umfeld, in dem die Rolle ausländischer Truppen im Irak seit Jahren politisch umstritten ist. Die Bundeswehr ist im Rahmen einer internationalen Mission unter NATO-Führung in Erbil und weiteren Standorten im Nordirak präsent, um dort unter anderem deutsche Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an der Seite irakischer Kräfte zu beraten. Die Bundeswehr-Präsenz ist Teil einer breiteren multinationalen Koalition, die Ausbildung, Ausrüstung und Beratung für die irakischen Streitkräfte bereitstellt.

Neben dem Anti-IS-Engagement verfolgt die Bundeswehr in der Region auch Aufklärungs- und Verbindungsaufgaben, um die Lage frühzeitig einschätzen zu können. Erbil dient dabei als zentraler Stützpunkt für die deutsche Beteiligung. Die Stationierung erfolgt auf Einladung der irakischen Regierung und in Abstimmung mit der kurdischen Regionalregierung.

Der vollständige Abzug der US-Truppen aus dem Irak, der in den vergangenen Monaten abgeschlossen wurde, verändert nach Einschätzung von Beobachtern das regionale Kräfteverhältnis. Die USA hatten ihre Präsenz im Land nach dem Sturz Saddam Hussains im Jahr 2003 zunächst massiv ausgeweitet und nach und wieder reduziert. Mit dem Abzug entfällt die direkte militärische Rolle Washingtons, während die Beratung und der Austausch von Geheimdienstinformationen fortgesetzt werden sollen.

Auswirkungen des US-Abzugs auf die Region

Die irakische Regierung steht vor der Aufgabe, die Sicherheitsarchitektur des Landes neu zu kalibrieren. Dazu gehören die Stärkung der regulären Streitkräfte, die Integration oder Eindämmung der Milizen sowie die Fortsetzung der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Die kommenden Monate werden zeigen, inwieweit Bagdad die Souveränität über sein Territorium zurückgewinnen kann.

Internationale Partner, darunter auch Deutschland, sehen in der Stabilisierung des Irak ein gemeinsames Interesse. Die Bundesregierung hat wiederholt betont, dass ein stabiler Irak auch für die Sicherheit in Europa von Bedeutung sei, da Konflikte in der Region häufig Auswirkungen auf Migration, Energieversorgung und die Bekämpfung terroristischer Netzwerke hätten.

Die Erklärung des Pentagons wird in Fachkreisen auch als Signal an Teheran gelesen. Indem Washington die Iran-nahen Milizen explizit als Bedrohung für die irakische Souveränität benennt, erhöht es den politischen Druck auf den Iran und seine Verbündeten im Land. Gleichzeitig unterstreicht die US-Seite, dass sie die Entwicklungen in Irak auch nach dem Truppenabzug aufmerksam verfolgt.

Beobachter weisen darauf hin, dass die Bekämpfung des IS ohne eine US-Bodentruppenpräsenz stärker auf irakischen Schultern lasten wird. Die irakischen Sicherheitskräfte haben in den vergangenen Jahren an Professionalität gewonnen, stoßen jedoch in ländlichen Gebieten an Grenzen. Die Unterstützung durch internationale Partner, darunter auch die Bundeswehr in Erbil, bleibt nach Einschätzung von Experten unverzichtbar.