ORF-Wahl: Vier Kandidaten für Hearing nominiert – Generaldirektion wird am 11. Juni bestimmt

Neben Lederers Nominierten Clemens Pig, Lisa Totzauer, Johannes Larcher und Markus Breitenecker brachte FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler drei weitere Kandidaten ins Spiel: Eva Schütz, Kathrin Zierhut-Kunz und Robert Altenburger. Für eine Einladung zum Hearing am Wahltag ist eine Nominierung durch ein Mitglied des Stiftungsrats erforderlich. Lederer betonte, er habe seine Auswahl „als einfaches Stiftungsratsmitglied auf Basis der eingereichten Konzepte getroffen“.

Bewerbungsverfahren und Hintergrund

Noch vor dem Hearing können weitere Nominierungen eingereicht werden, denn nominierungsberechtigt sind die Stiftungsratsmitglieder bis einschließlich des Wahltags. Die Stiftungsräte waren allerdings aufgefordert worden, ihre Vorschläge bis Montag 12:00 Uhr einzubringen. Eine öffentliche Präsentation der Kandidaten ist für den kommenden Montag geplant und wird zeitversetzt um 20:15 Uhr auf ORF III und ORF ON ausgestrahlt.

Die ORF-Generalintendantenwahl steht unter den Regeln des neuen Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (EMFA). Die APA berichtet, dass das Auswahlverfahren mit Expertinnen und Experten abgestimmt wurde, um den neuen Anforderungen zu genügen. Im Stiftungsrat verfügen 35 Mitglieder über ein Stimmrecht. Im ersten Wahlgang ist die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, wobei mindestens 18 Stimmen erzielt werden müssen, um direkt zu gewinnen.

Regeln nach dem EU-Medienfreiheitsgesetz

Sollte kein Kandidat diese Schwelle im ersten Durchgang erreichen, folgt eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen. Bei einem Stimmengleichstand entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Jedes stimmberechtigte Mitglied muss künftig eine qualitative Begründung für seine Wahl abgeben, in der erläutert wird, warum der eigene Kandidat besser geeignet ist als die Mitbewerber. Diese Erklärung wird in das Sitzungsprotokoll aufgenommen, aber nicht veröffentlicht.

Ausblick auf die Wahl

Die Stimmabgabe erfolgt geheim in einer Wahlkabine, wobei die Stimmzettel mit den Namen der Kandidatinnen und Kandidaten gekennzeichnet sind. Lederer äußerte sich zufrieden über die Bewerberlage und sprach von „internationale und nationale Big Shots“, die sich beworben hätten. Er bezeichnete das Verfahren als vorbildlich transparent.

In einer Stellungnahme hob Lederer zudem hervor, dass es „mehr Transparenz als jemals zuvor gegeben“ sei und der ORF mit dem neuen Verfahren eine internationale Vorreiterrolle übernehme. Die neue Generaldirektion wird das Amt voraussichtlich Anfang 2027 antreten. Bis dahin läuft die Amtszeit des amtierenden Generaldirektors weiter.