Norbert Hofer bleibt nach Führerschein-Entzug FPÖ-Landtagsabgeordneter im Burgenland

Rücktrittsforderung der SPÖ

Nach Angaben der Bundes-SPÖ war bereits am Sonntag ein Rücktritt Hofers gefordert worden. Die Forderung erfolgte, bevor Hofer am Folgetag selbst Stellung nahm. Eine offizielle Reaktion der FPÖ-Bundespartei auf die neuerlichen Vorwürfe lag zunächst nicht vor.

Nach APA-Angaben datiert der Bericht aus Eisenstadt, der Landeshauptstadt des Burgenlandes. Dort sitzt Hofer als Abgeordneter im Landtag. Der Mandatsverzicht steht laut Hofer nicht zur Diskussion.

Der Führerschein wurde Hofer demnach wegen einer Trunkenheitsfahrt entzogen, also weil er ein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss gelenkt hatte. Hofer sprach am Montag gegenüber der APA über den Vorfall und betonte, die Sache sei mit der Bundespartei so besprochen worden, wie sie nun liege.

Reaktion der FPÖ-Bundespartei

Die FPÖ hatte sich in den vergangenen Tagen bereits intern mit dem Fall befasst. Hofer selbst deutete an, dass die parteiinterne Abstimmung abgeschlossen sei und kein weiterer öffentlicher Klärungsbedarf bestehe. „Es sei nun alles dazu gesagt“, lautete seine abschließende Bewertung gegenüber der APA.

Für die politische Debatte im Burgenland bedeutet die Stellungnahme, dass die FPÖ-Fraktion im Landtag vorerst unverändert bleibt. Hofer war als ehemaliger Bundespräsidenten-Kandidat über die Landesgr hinaus bekannt und sitzt nunmehr als einfacher Abgeordneter im Burgenländer Landtag.

Politische Lage im Burgenland

Die SPÖ erneuerte am Montag nicht öffentlich ihre am Vortag geäußerte Rücktrittsforderung, wartete aber auf Hofers eigene Stellungnahme, die am Montag über die APA verbreitet wurde. Damit verlagerte sich die Diskussion auf den Umgang der Bundespartei mit dem Mandatar.

Hofer bekräftigte gegenüber der APA erneut wörtlich: „Ich bleibe Landtagsabgeordneter.“ Damit blieb die Frage eines Mandatsverzichts am Montag unbeantwortet, der Landtagssitz selbst sieht für Hofer keine unmittelbaren Konsequenzen vor.