Moldau beauftragt Investmentexperten Tofan mit Regierungsbildung

Wirtschaftsprofil des Designierten

Die Regierungsbildung erfolgt vor dem Hintergrund der politischen Mehrheitsverhältnisse im moldauischen Parlament. Die Partei Aktion und Solidarität (PAS) von PAS-Chef Igor Grosu stellt die stärkste Fraktion und bildet damit den Kern der künftigen Koalition. Tofan wird nun Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern führen, um ein Kabinett vorzustellen, das die für den EU-Beitrittsprozess notwendigen Reformen vorantreiben soll.

Im Zentrum der kommenden Regierungsarbeit steht nach den Worten des Designierten die Erfüllung der Kriterien für einen EU-Beitritt bis 2028. Dazu gehören Reformen in den Bereichen Justiz, öffentliche Verwaltung und Korruptionsbekämpfung. Moldau hatte gemeinsam mit der Ukraine 2022 den EU-Kandidatenstatus erhalten und befindet sich seither in einem umfassenden Transformationsprozess.

EU-Beitritt als Kernaufgabe

Beobachter werten die Berufung eines Wirtschaftsmanagers mit internationaler Ausbildung als bewusste Entscheidung Sandus, die Verhandlungen mit Brüssel auf einer fachlichen Ebene zu führen. Tofans Profil als Investmentexperte soll demnach das Vertrauen internationaler Geldgeber und EU-Institutionen in die Reformfähigkeit des Landes stärken.

Die kommenden Wochen werden zeigen, mit welchen Partnern Tofan eine tragfähige Mehrheit im Parlament organisieren kann. Sollte die Regierungsbildung erfolgreich verlaufen, müsste das neue Kabinett vom Parlament bestätigt werden, bevor es die Amtsgeschäfte aufnehmen kann. Bis dahin führt die bisherige Übergangsregierung die Amtsgeschäfte weiter.

Ausblick auf die Regierungsbildung

Mit der Berufung Tofans verbindet sich auch die Erwartung, dass die wirtschaftliche Annäherung an die EU-Standards beschleunigt wird. Investitionen in Infrastruktur, Energieunabhängigkeit und Digitalisierung gelten als zentrale Felder, auf denen Moldau Fortschritte nachweisen muss, um die Beitrittsverhandlungen erfolgreich zu führen.

Die Präsidentin hatte in den vergangenen Wochen mehrere Konsultationen mit Parlamentsfraktionen und zivilgesellschaftlichen Akteuren geführt, bevor sie sich für Tofan entschied. Mit der Ernennung wird zugleich ein Signal an die Bevölkerung gesendet, dass die pro-europäische Ausrichtung des Landes Kontinuität über die nächste Legislaturperiode hinaus haben soll.