Ministerium erläutert Verlauf der Haftbedingungen des mutmaßlichen Täters von Stade bis zu dessen Tod

Schrittweise Lockerung der Überwachung

Vom 9. Juli an sei die engmaschige Videoüberwachung auf Abend- und Nachtstunden reduziert worden, teilte das Ministerium weiter mit. Für Zeiten ohne Videokontrolle seien „regelmäßige Sichtkontrollen“ angeordnet worden: in zunächst 30-minütigem, später längerem Abstand, mindestens jedoch alle zwei Stunden.

Die Lockerungen stützten sich auf eine psychologische Stellungnahme aus der JVA Bremervörde. Diese habe den Mann als ruhig, kooperativ und „überwiegend bei anderen Gefangenen“ beschrieben. Hinweise auf eine psychische Destabilisierung, selbstgefährdendes Verhalten oder sonstige Auffälligkeiten ergaben sich im gesamten Beobachtungszeitraum nicht.

Am 20. Juli sei die Überwachung schließlich aufgehoben und durch „regelmäßige Sichtkontrollen“ bei Tag und Nacht ersetzt worden. An diesem Tag sei der Gefangene von der Nachtschicht gegen 20:30 Uhr letztmalig lebend gesehen worden.

Ablauf am Todestag und Ermittlungsstand

Am folgenden Dienstagmorgen habe ein Mitarbeiter der JVA den 45-Jährigen leblos in seiner Einzelzelle gefunden. Ein Notarzt stellte den Tod des Gefangenen durch Strangulation fest. Ermittler gehen den Angaben zufolge von Suizid aus, es gebe keine Hinweise auf ein Verbrechen.

Die Staatsanwaltschaft Stade stellte die Ermittlungen wegen Mordes ein, ein Verfahren gegen Tote ist in Deutschland nicht möglich. Die Beamten ermitteln nach eigenen Angaben aber weiterhin gegen die Partnerin des Verdächtigen und gegen die Frau des Fluchtwagens. Außerdem versuchen sie die Abläufe und Hintergründe der Tat zu rekonstruieren.

Nach ersten Erkenntnissen lagen demnach keine Hinweise auf Fehler der JVA vor. Alle Maßnahmen seien auf Basis des niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes erfolgt und so ausgestaltet gewesen, dass Veränderungen des Zustands „zu jedem angeordneten Zeitpunkt wahrgenommen werden können“.

Prüfung landesweiter Regelungen

Das Ministerium prüfe auch, ob die landesweit geltenden Regularien angepasst werden müssen. Auch das Todesermittlungsverfahren und das ursprüngliche Ermittlungsverfahren sind noch nicht abgeschlossen. Die internen Untersuchungen seien jedoch noch nicht abgeschlossen.

Das Justizministerium und die JVA Bremervörde setzten die Aufklärung des Vorfalls nach eigenen Angaben „umfassend und transparent“ fort. Man werde den Fall weiter sorgfältig aufarbeiten und prüfen, ob Konsequenzen für künftige Haftbedingungen nötig seien.

Hinweise auf Hilfsangebote

Für Menschen in akuter Krise weist das Ministerium auf Hilfsangebote hin: Die Telefonseelsorge ist unter 0800/111-0-111 erreichbar, bei akuter Suizidgefahr der Notruf 112. Die Deutsche Gesellschaft für Suizidprävention listet unter www.suizidprophylaxe.de bundesweit Anlaufstellen. Auch das Kinder- und Jugendtelefon (0800/111-0-333 oder 116 111, montags bis freitags 14–20 Uhr), die Deutsche Depressionshilfe sowie die Deutsche Depressionsliga bieten Beratung an.