Ein Bundesgericht in San Francisco hat am Montag tausende Sammelklagen gegen die Social-Media-Konzerne Meta und ByteDance, den Mutterkonzern von TikTok, zugelassen, in denen den Plattformen vorgeworfen wird, junge Nutzer nicht ausreichend geschützt zu haben.

Mit der Entscheidung können die Verfahren, die unter anderem von US-Bundesstaaten eingebracht wurden, nun in einem konsolidierten Verfahren vorangetrieben werden. Das Gericht in San Francisco wies den Antrag der Konzerne auf Abweisung der Klagen zurück und eröffnete damit den Weg Richtung Hauptverhandlung.

Geklagt wird unter anderem aus New Mexico. Der Bundesstaat wirft den Plattformen vor, gezielt junge Nutzer angesprochen und Mechanismen eingesetzt zu haben, die Suchtverhalten fördern könnten. Auch andere Bundesstaaten haben vergleichbare Vorwürfe erhoben und sehen in der jetzigen Zulassung einen wichtigen Etappensieg.

Hintergrund der Klagen

Für Meta, den Mutterkonzern hinter Facebook und Instagram, und für ByteDance als Betreiber von TikTok bedeutet der Beschluss, dass sie sich in einem US-Gerichtsverfahren zu den Geschäftspraktiken gegenüber Minderjährigen äußern müssen. Die Konzerne haben in der Vergangenheit bestritten, Produkte gezielt für Kinder schädlich gestaltet zu haben.

Die Klägerseite wird nach Angaben der zuständigen Anwälte in dem Verfahren Beweismaterial vorlegen, das zeigen soll, inwieweit die Unternehmen über Risiken ihrer Produkte informiert waren. Die Kläger argumentieren, dass interne Dokumente belegen könnten, dass den Konzernen die Gefahren bekannt waren und dennoch keine ausreichenden Schutzmaßnahmen ergriffen wurden.

Die Anwältin Lexi Hazam und ihr Kollege Previn Warren erklärten, ein Prozess sei der Weg, wie die Öffentlichkeit herausfinde, was Meta über die Auswirkungen seiner Produkte auf Kinder wusste, wann es das wusste und was es mit diesem Wissen zu tun beschloss. Mit dem jetzigen Beschluss sei die Tür zu einer gerichtlichen Aufarbeitung geöffnet.

Argumente der Klägerseite

Der Fall reiht sich in eine Serie ähnlicher Verfahren ein, mit denen Sozial-Media-Konzerne in den USA konfrontiert sind. Mehrere Bundesstaaten haben in den vergangenen Jahren Regulierungsvorschläge eingebracht und parallel Klagen angestrengt, um von den Plattformen höhere Sicherheitsstandards für minderjährige Nutzer einzufordern.

Rechtsexperten werten die Entscheidung des Gerichts als bedeutsam, weil sie den Klägern erlaubt, in die eigentliche Beweisaufnahme einzusteigen. Sollte sich der Vorwurf bestätigen, dass die Unternehmen Risiken kannten und ignorierten, könnten die Verfahren weitreichende Konsequenzen für die Geschäftsmodelle der Plattformen haben.

Mögliche Folgen für die Plattformen

Beobachter rechnen damit, dass die Verfahren mehrere Jahre in Anspruch nehmen werden. Bis zu einem möglichen Urteil sind noch Schriftsätze, Beweiserhebungen und mögliche Vergleichsverhandlungen vorgesehen. Der Ausgang des Verfahrens könnte auch die politische Debatte über eine stärkere Regulierung von Social-Media-Plattformen in den USA beeinflussen.

Meta und ByteDance haben angekündigt, die Entscheidung zu prüfen und sich weiterhin vor Gericht verteidigen zu wollen. Beide Unternehmen betonen, dass sie Maßnahmen zum Schutz junger Nutzer ergriffen hätten und die Vorwürfe so nicht zutreffen würden. Eine Stellungnahme der APA liegt bislang nicht vor.