Marius Borg Høiby darf restliche Untersuchungshaft auf Skaugum in Hausarrest absitzen

Beschluss des Bezirksgerichts und neuer Haftort

Die Osloer Staatsanwaltschaft verzichtet darauf, gegen den Beschluss des Bezirksgerichts vom Montag Berufung einzulegen. Dies teilte der Polizeibezirk Oslo mit. „Die Staatsanwaltschaft hatte bis Dienstag um 12 Uhr Zeit, gegen den Beschluss Berufung einzulegen“, hieß es dazu. Mit dem Verstreichen dieser Frist ohne Einspruch ist der Gerichtsbeschluss nun rechtskräftig und vollstreckbar.

Hintergrund des Verfahrens ist ein Urteil aus dem Juni, in dem Høiby unter anderem wegen zwei Vergewaltigungen nach norwegischem Recht sowie wegen Gewalt gegen eine frühere Freundin schuldig gesprochen wurde. Das Gericht verhängte eine Freiheitsstrafe von vier Jahren. Dieses Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor unter anderem mit der Begründung, es bestehe die Gefahr, dass Høiby weitere Straftaten begehen werde, eine Verlängerung der Untersuchungshaft um vier Wochen beantragt.

Diese Einschätzung der Polizei, dass von Høiby eine Wiederholungsgefahr ausgehe, hatte das Gericht am Montag jedoch nicht mehr im selben Maße geteilt, wie es für eine Fortsetzung der klassischen Haft notwendig gewesen wäre. Zwar akzeptierte es eine weitere Ingewahrsamung, erlaubte aber ausdrücklich die mildere Form des Hausarrests mit elektronischer Kontrolle.

Hintergrund: Verurteilung und offenes Berufungsverfahren

Parallel laufen weitere justizielle Maßnahmen gegen den 29-Jährigen. Gegen die betroffene Ex-Freundin besteht ein Kontaktverbot, gegen das Høiby nach Angaben mehrerer Quellen bereits mehrfach verstoßen haben soll. Auch dieser Umstand hatte in den vergangenen Wochen eine Rolle gespielt, als über eine Verschärfung oder Lockerung seiner Haftbedingungen diskutiert wurde.

Der Norweger Marius Borg Høiby ist nicht durch Heirat, sondern durch leibliche Verwandtschaft mit dem norwegischen Königshaus verbunden. Er ist der älteste Sohn von Kronprinzessin Mette-Marit und entstammt einer früheren Beziehung Mette-Marits vor deren Ehe mit Kronprinz Haakon. Obwohl er keinen offiziellen Titel trägt, hat seine Person aufgrund der Verbindung zur Königsfamilie internationales Medieninteresse auf sich gezogen.

Verbindung zum norwegischen Königshaus

Das norwegische Königshaus selbst teilte am Dienstag zudem mit, dass der Gesundheitszustand von Kronprinzessin Mette-Marit angesichts der Umstände gut sei. Die 52-Jährige hatte das Krankenhaus nach einer Lungentransplantation verlassen können, rund vier Wochen nach dem Eingriff. „Er wisse, dass die Genesung noch lange dauern werde, aber es sei ein sehr gutes Gefühl, so weit gekommen zu sein“, hatte Kronprinz Haakon zuvor geäußert.

Die Überführung in den Hausarrest erfolgt am Dienstag, wie die zuständige Polizeianwältin erklärte. Damit endet eine Phase, in der Høiby seit seiner Verhaftung in einer regulären Haftanstalt festgehalten wurde. Die kommenden Wochen wird er auf Skaugum verbringen, dem historischen Anwesen der norwegischen Königsfamilie.

Zugleich laufen außerhalb dieses Haftbeschlusses weitere Verfahren gegen Høiby. Er war im Juni vom Bezirksgericht Oslo unter anderem wegen zwei Vergewaltigungen nach norwegischem Recht und Gewalt gegen eine Ex-Freundin verurteilt worden. Die dagegen eingelegten Rechtsmittel sind noch nicht abschließend entschieden, sodass das Urteil formal noch nicht rechtskräftig ist.

Zeitlicher Ablauf und nächste Schritte

Unklar bleibt bislang, wie das Berufungsverfahren im Hauptsacheverfahren ausgehen wird. Sollte die Berufungskammer die erstinstanzliche Strafe bestätigen oder gar verschärfen, müsste Høiby seine Haft unter Umständen wieder in einer Justizvollzugsanstalt verbüßen. Möglich wäre aber auch, dass sich die Bedingungen auf Skaugum im Verlauf der Berufungsverhandlung ändern.

Fest steht, dass die Staatsanwaltschaft den vom Gericht am Montag eröffneten Weg des Hausarrests nun akzeptiert hat. Damit ist die heutige Überführung in den elektronisch überwachten Hausarrast auf Skaugum der vorläufige Endpunkt einer wochenlangen Debatte über Haftdauer, Haftort und Sicherungsmaßnahmen.

Die Aufmerksamkeit der norwegischen und internationalen Öffentlichkeit richtet sich derweil nicht nur auf die kommenden Berufungsverfahren, sondern auch auf die Familie selbst. Mit der Gesundung von Kronprinzessin Mette-Marit und der Überführung ihres Sohnes in den Hausarrest fallen zwei Entwicklungen zeitlich zusammen, die für das norwegische Königshaus eine Phase intensiver Belastung markieren.

Auch wenn die genauen Modalitäten des Hausarrests – Bewegungsradius, erlaubte Kontakte, Auflagen durch die Bewährungsbehörden – von den Behörden bisher nur teilweise öffentlich gemacht wurden, ist klar, dass die elektronische Fußfessel seine Bewegungen jederzeit räumlich nachvollziehbar macht.

Der gesamte Vorgang unterstreicht das Spannungsfeld zwischen Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit – insbesondere angesichts der angenommenen Wiederholungsgefahr – und dem Anspruch eines Angeklagten auf Haftbedingungen, die so wenig belastend wie möglich sind, solange das Urteil nicht rechtskräftig ist.