Marius Borg Høiby verlässt U-Haft und steht unter Hausarrest mit Fußfessel

Høibys Anwalt Petar Sekulic zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden. „Das ist eine Option, mit der er in den nächsten Wochen leben kann, und dann werden wir sehen, was danach passiert", sagte Sekulic. Damit nahm der Verteidiger die Linie seines Mandanten auf, der in den vergangenen Monaten wiederholt eine Entlassung aus der Untersuchungshaft beantragt hatte.

Entscheidung des Gerichts

Begründet wurden diese Anträge unter anderem mit dem Gesundheitszustand seiner Mutter Mette-Marit. Die norwegische Kronprinzessin leidet nach öffentlich bekannten Angaben an einer schweren Lungenerkrankung. Høiby wolle in deren Nähe sein, hieß es aus seinem Umfeld.

Zuvor waren sämtliche Anträge auf Haftentlassung gescheitert. Die Polizei hatte die Gefahr gesehen, dass Høiby weitere Straftaten begehen könnte. Auch gegen seine Ex-Freundin besteht ein Kontaktverbot, das Høiby nach Angaben aus dem Verfahren mehrfach verletzt haben soll.

Hintergrund der laufenden Untersuchungshaft ist ein Strafverfahren, in dem Høiby unter anderem wegen Gewalt gegen eine Ex-Freundin sowie wegen zweier Vergewaltigungen nach norwegischem Recht verurteilt wurde. Im Juni hatte ihn ein Gericht zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt.

Hintergrund: Verurteilung und Berufung

Gegen das Urteil hat Høiby Berufung eingelegt. Das Urteil ist daher noch nicht rechtskräftig. Auch die Staatsanwaltschaft legte Berufung gegen Teile der Entscheidung ein. Ein mögliches Berufungsverfahren könnte nach Angaben aus dem Umfeld des Falls im kommenden Jahr stattfinden.

Dabei könnte Høiby nach Überzeugung von Beobachtern entweder weiter in U-Haft bleiben oder im Hausarrest auf den Prozess warten. Die genaue Form der Unterbringung bis zum Berufungsverfahren ist nach Angaben des Senders NRK noch offen.

Mette-Marit ist die Mutter von Marius Borg Høiby und die Ehefrau des norwegischen Kronprinzen Haakon. Høiby trägt selbst keinen Titel im norwegischen Königshaus und gehört zur Familie aus einer früheren Beziehung der Kronprinzessin.

Die Entscheidung vom Montag markiert einen Wendepunkt im Umgang mit dem Verfahren: Erstmals seit Beginn der Untersuchungshaft im Februar wird Høiby nicht mehr hinter Gittern, sondern mit einer elektronischen Fußfessel in seinem Umfeld verbringen. Das Gericht machte zur genauen Unterbringung zunächst keine weiteren Angaben.

Bisherige Haftentlassungsanträge

NRK hatte bereits in den Vormonaten über mehrfache Anträge auf Haftentlassung berichtet. Die wiederholten Versuche waren stets am Sicherheitsargument der Polizei gescheitert, wonach von Høiby eine Gefahr für weitere Straftaten ausgehen könne.

Mit dem Wechsel in den Hausarrest erkennt das Gericht nun offenbar an, dass eine Fortsetzung der klassischen Untersuchungshaft nicht zwingend erforderlich ist. Die Maßnahme ist allerdings an die Auflage der elektronischen Überwachung gebunden und steht unter dem Vorbehalt weiterer Entscheidungen.

Sollte Høiby gegen die Auflagen des Hausarrests verstoßen, könnte die Anordnung nach Einschätzung von Verfahrensbeobachtern wieder in eine klassische Untersuchungshaft umgewandelt werden. Auch das bestehende Kontaktverbot gegenüber seiner Ex-Freundin bleibt von der Entscheidung unberührt.

Rolle der Kronprinzessin

Die Entwicklungen werden in Norwegen mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt, da Høiby als Stiefsohn des künftigen Königs eine Schnittstelle zwischen Königshaus und Justiz darstellt. Das norwegische Königshaus äußerte sich zu dem Beschluss zunächst nicht.

Unklar bleibt, wie sich die Berufung auf das Strafmaß auswirken wird. Sollte die Berufungskammer die Strafe bestätigen, könnte Høiby nach Verbüßung des Hausarrests direkt in den Strafvollzug übergehen. Sollte das Urteil hingegen aufgehoben oder gemildert werden, würde sich die Sachlage grundlegend ändern.

Bis zu einer endgültigen Entscheidung im Berufungsverfahren dürfte der Hausarrest daher ein vorläufiger Kompromiss zwischen Sicherheitsinteressen und Haftungsgründen bleiben. NRK kündigte an, über die weitere Entwicklung des Verfahrens zu berichten.

Die Nachrichtenagentur dpa griff den Bericht von NRK am Montag auf und verbreitete ihn im deutschen Sprachraum. Damit wurde die Entscheidung des Osloer Gerichts auch außerhalb Norwegens bekannt.

Ausblick auf das Berufungsverfahren

Insgesamt zeigt der Beschluss, dass das norwegische Gericht den Argumenten der Verteidigung teilweise folgte, ohne die Sicherheitsbedenken der Polizei vollständig aufzugeben. Die elektronische Fußfessel gilt in solchen Fällen als Mittel, einen Mittelweg zwischen Haft und Freiheit zu finden.

Damit tritt das Verfahren in eine neue Phase: Nach Monaten in Untersuchungshaft verbringt Høiby die kommenden Wochen unter kontrollierten Bedingungen außerhalb der Haftanstalt. Was danach folgt, hängt vom Ausgang des Berufungsverfahrens und von möglichen weiteren Anträgen ab.

Sekulic hatte bereits vor der Entscheidung angekündigt, dass man die kommenden Wochen abwarten wolle. Seine Bemerkung, man werde „sehen, was danach passiert", gilt nun nicht mehr nur als Formulierung, sondern als programmatischer Hinweis auf den weiteren Verlauf.

Das norwegische Königshaus hat bislang keine Stellung zu dem Hausarrest bezogen. Beobachter werten das als Versuch, die laufenden Ermittlungen und das Strafverfahren nicht zu kommentieren.

Reaktionen und Beobachtung

Mit Blick auf den Gesundheitszustand von Kronprinzessin Mette-Marit hatte die Verteidigung die Nähe zu deren Wohnsitz als Argument angeführt. Ob der Hausarrest tatsächlich im Haushalt der Kronprinzessin vollzogen wird, teilten weder das Gericht noch das Königshaus mit.

Fest steht lediglich, dass die elektronische Fußfessel Høibys Aufenthaltsort jederzeit überwacht. Verstöße gegen die Auflagen könnten unmittelbar Konsequenzen haben, erklärten Verfahrensbeobachter.

Insgesamt bleibt der Fall eine Mischung aus justizieller und medialer Sensation. Die Entscheidung aus Oslo wird sowohl juristisch als auch im Kontext des norwegischen Königshauses aufmerksam beobachtet.

Ob der Hausarrest tatsächlich bis zum Berufungsverfahren Bestand hat, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Bis dahin gilt die elektronische Fußfessel als sichtbarstes Zeichen eines Prozesses, der norwegische wie internationale Aufmerksamkeit auf sich zieht.