Machtkampf in der Türkei: Özel und Kilicdaroglu halten zeitgleiche Reden vor Anhängern

Özel spricht vor Tausenden im Güvenpark

Özgür Özel sprach im Güvenpark nahe der CHP-Provinzzentrale vor Tausenden Anhängern. Fernsehbilder zeigten eine große Menschenmenge. Die Zeitung Cumhuriyet berichtete von Tausenden Teilnehmern. Özel erklärte vor seinen Unterstützern: „Diese Angelegenheit sei keine interne Angelegenheit der CHP.“ Er fügte hinzu: „Diese Angelegenheit betrifft Recep Tayyip Erdogan und das Volk.“

Die Menge bei Özels Veranstaltung rief lautstark „Verräter“ in Richtung Kilicdaroglu. Später skandierten Özels Anhänger „Kemal, der Verräter“. Özel selbst rief Kilicdaroglu dazu auf, sich einer parteiinternen Wahl zu stellen. Er kündigte an, den Parteivorsitz aufzugeben, sollte er bei einer solchen Wahl weniger als 85 Prozent der Stimmen erhalten.

Özel sagte, der Parteivorsitz könne nicht durch einen „ernannten Verantwortlichen“ ausgeübt werden. Zugleich betonte er: „Uns bietet sich eine historische Chance. Die CHP kann aus diesem Chaos und diesen Turbulenzen stärker denn je hervorgehen.“

Kilicdaroglus Auftritt vor der Parteizentrale

Etwa zehn Kilometer entfernt sprach Kemal Kilicdaroglu vor der CHP-Parteizentrale. Er betrat das Gebäude zum ersten Mal seit seiner Wiedereinsetzung als Interimsvorsitzender. Kilicdaroglu überbrachte Grüße anlässlich des Opferfestes und sprach erneut von der Notwendigkeit, die Partei zu säubern.

Kilicdaroglu erklärte: „Ich werde Ihnen so bald wie möglich eine Wahlurne für den Parteitag vorlegen.“ Er versprach: „Wir werden einen sauberen und vollkommen transparenten Parteitag organisieren.“ Zum Abschluss seiner Rede ließ er weiße Tauben vor der Parteizentrale frei. Über die Teilnehmerzahl bei seiner Veranstaltung lagen zunächst keine Angaben vor.

Die CHP rutscht seit dem Gerichtsurteil immer tiefer in die Krise. Am vergangenen Wochenende hatte die Polizei die Parteizentrale gestürmt und den dort anwesenden Özel gewaltsam hinausgeführt. Mustafa Ciftci erklärte, der Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen bei der Stürmung des Gebäudes habe „auf Wunsch“ von Kilicdaroglu stattgefunden.

Hintergrund der Krise

Özel hatte das Gebäude seit dem Gerichtsurteil mit anderen CHP-Politikern besetzt gehalten. Er bezeichnete seine Absetzung als Strategie der Regierung, um die Wiederwahl von Erdogans islamisch-konservativer AKP bei der nächsten Wahl im Jahr 2028 zu sichern. „Die AKP weiß, dass sie keine demokratische Wahl mehr gewinnen kann. Sie weiß, dass das türkische Volk sie nicht mehr will“, sagte Özel.

Die linksnationalistische CHP hatte Erdogans Partei bei den Kommunalwahlen 2024 eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem ist die Oppositionspartei zunehmend ins Visier der türkischen Justiz geraten. Der Imamoglu, der als wichtigster Rivale Erdogans gilt, sitzt seit mehr als einem Jahr wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis.

Der Analyst Hamish Kinnear von Global Risk Insights sagte, Kilicdaroglu habe keine Mehrheit hinter sich und werde sich schwer tun, seine Legitimität als Anführer wiederherzustellen, insbesondere nach der Stürmung der CHP-Zentrale. Die Einberufung eines Parteitags werde wahrscheinlich Zeit brauchen, weil sich Kilicdaroglus Lager „querstellen und bürokratische Hindernisse errichten“ werde.

Kinnear erklärte gegenüber AFP, die CHP werde sich weiter in das Kilicdaroglu- und das Özel-Lager spalten, was ihre Fähigkeit, der Regierung effektiv entgegenzutreten, beeinträchtigen werde. Wie viele Unterstützer Kilicdaroglu innerhalb der Partei tatsächlich hat, ist unklar.