„Klarsichtig“ zu China: Die Kernpunkte von Pete Hegseths Shangri-La-Rede

Die Rede fand zwei Wochen nach einem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking statt. Hegseth würdigte die direkten Gespräche als „historisch“ und sagte, sie hätten die Basis für eine „konstruktive Beziehung strategischer Stabilität“ gestärkt.

Im Vergleich zum Vorjahr, als Hegseth China beim selben Forum noch als potenzielle unmittelbare Bedrohung dargestellt und betont hatte, die Volksbefreiungsarmee probt für den „Ernstfall“, fiel der Ton diesmal spürbar moderater aus. Der chinesische Delegierte Da Wei, Direktor des Zentrums für Internationale Sicherheit und Strategie an der Tsinghua-Universität in Peking, nannte Hegseths Ausführungen „viel moderater“.

Kritik aus China und den eigenen Reihen

Da Wei bezeichnete die Darstellung jedoch als ironisch: „Jeder im Raum muss gedacht haben: Wer ist denn hier ein Hegemon?“ Mit Blick auf das Vorgehen der USA im Iran und in Venezuela sei die Antwort für alle klar.

Kritik kam auch aus den eigenen Reihen. Die demokratische US-Senatorin Tammy Duckworth, eine erklärte Trump-Kritikerin, zeigte sich „etwas verstört“ über den allzu versöhnlichen Ton gegenüber China. Sie äußerte die Sorge, dass die Regierung von Kriegen abgelenkt sei, „die sie in anderen Teilen der Welt angefangen hat, auf Kosten unseres Engagements hier im Indopazifik-Raum“.

Hegseth bekräftigte die US-Strategie der „Abschreckung durch Verweigerung“ entlang der ersten Inselkette, die weithin als gegen die Volksbefreiungsarmee in einem möglichen Taiwan-Konflikt gerichtet gilt. Das Thema Taiwan sparte er in seiner Rede jedoch aus.

Taiwan bleibt die unausgesprochene Frage

Auf Nachfrage erklärte Hegseth, die Beziehungen der USA zu Taiwan seien unverändert, Entscheidungen über künftige Waffenverkäufe lägen aber bei Präsident Trump. Trump hatte zuvor angedeutet, Waffenlieferungen an das demokratisch regierte Taiwan als Druckmittel in den Verhandlungen mit Peking einsetzen zu können. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischen Mitteln wieder ans Festland angegliedert werden soll.

China hatte zum zweiten Mal in Folge nicht seinen Verteidigungsminister Dong Jun zum Dialog entsandt, sondern lediglich eine Delegation aus Militärexperten aus Praxis und Forschung. Hegseth bedauerte dies: „Ich wünschte, mein Amtskollege wäre auf dieser Konferenz, aber ich freue mich auf andere Möglichkeiten, bei denen wir uns begegnen können.“

Einen weiteren Schwerpunkt legte Hegseth auf die Verteidigungsausgaben der Verbündeten. Er erklärte unmissverständlich: „Die Ära, in der die Vereinigten Staaten die Verteidigung wohlhabender Nationen subventionieren, ist vorbei.“ Die USA erwarteten künftig, dass Partnerländer rund 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aufwenden.

Harte Botschaft an Europa und Asien

Scharf kritisierte er die europäischen Alliierten, die seit Jahren Forderungen nach höheren Militärausgaben ignorierten. Asiatische Partner gingen Bündnisse dagegen pragmatisch an – „ohne Drama oder Moralisieren“. Hegseth sagte wörtlich: „Wenn unsere Interessen auseinandergehen, passen wir uns pragmatisch an – ohne Drama oder Moralisieren. Ich denke, Westeuropa könnte sich daran ein Beispiel nehmen.“

Er forderte die asiatischen Verbündeten zugleich auf, ihre Verteidigungsbudgets weiter zu erhöhen: „Wir brauchen nicht mehr Konferenzen, wir brauchen mehr Kampfkraft.“ Und weiter: „Weniger Shangri-La, mehr Schiffe, mehr U-Boote.“ Als positive Beispiele nannte er Südkorea, Japan, Australien und die Philippinen.

Anderen Ländern drohte er: „Die Freifahrt auf Kosten der Großzügigkeit der amerikanischen Steuerzahler“ in der Landesverteidigung sei beendet. Die USA selbst planten massive Investitionen in die eigenen Streitkräfte.

Hintergrund: Der Shangri-La-Dialog und das IISS

Der Shangri-La-Dialog, organisiert vom Londoner Thinktank IISS, gilt als eines der wichtigsten sicherheitspolitischen Treffen Asiens. Kurz vor dem Forum hatte das IISS die Folgen eines Taiwan-Konflikts skizziert und gewarnt, eine Auseinandersetzung mit China könne eskalieren, möglicherweise bis hin zu einem nuklearen Konflikt. Der Bericht stellte fest: „Selbst ein begrenzter nuklearer Schlagabtausch wäre für die Region katastrophal.“ Chinas Verteidigungsministerium wies den Bericht als unrealistisch zurück.

Hegseth betonte, die USA wollten Stabilität, nicht Eskalation. Man strebe ein günstiges, aber dauerhaftes Kräftegleichgewicht an, in dem kein Staat – auch nicht China – eine Hegemonie durchsetzen oder die Sicherheit und den Wohlstand der USA und ihrer Verbündeten bedrohen könne. Die USA bräuchten „Partner, keine Protektorate“.

Zum Iran-Konflikt ging Hegseth nicht ins Detail. Insgesamt zeichnete er das Bild einer Großmacht, die ihre Kräfte bündeln und ihre Prioritäten im Indopazifik neu justieren will – mit klaren Forderungen an Freunde und Feinde gleichermaßen.