Innenminister beraten nach Drohnenvorfall über beschleunigte Abwehrtechnik an Flughäfen

Sachsens Innenminister Armin Schuster betonte, dass die sächsische Staatsregierung gemeinsam mit dem Flughafenbetreiber mit Nachdruck darauf hinwirke, dass der Flughafen Leipzig/Halle bei der Ausstattung mit Drohnenabwehrtechnik und Drohnendetektion durch den Bund äußerst prioritär behandelt wird. In der Sonderschaltung sagte Schuster wörtlich: „Die sächsische Staatsregierung setzt sich gemeinsam mit dem Flughafenbetreiber mit Nachdruck dafür ein, dass der Flughafen Leipzig/Halle bei der Ausstattung mit Drohnenabwehrtechnik und Drohnendetektion durch den Bund äußerst prioritär und in vorderster Reihe entsprechend ausgerüstet wird - gerade vor dem Hintergrund der zentralen Bedeutung als einer der größten europäischen Frachtflughäfen“.

Schusters Vorschlag: Leipzig/Halle als Priorität

Die Beratungen erfolgten vor dem Hintergrund einer Häufung von Drohnen-Vorfällen an deutschen Flughäfen in den vergangenen Monaten. Neben Leipzig/Halle waren auch die Flughäfen Hannover, Berlin Brandenburg (BER) und Bremen in den zurückliegenden Wochen betroffen. Die Ministerinnen und Minister sehen daher nach eigener Einschätzung einen gesteigerten Bedarf, die Detektion und Abwehr von Drohnen zügig auszubauen.

Über die konkreten Inhalte der Sonderschaltung haben die Teilnehmenden nach Angaben aus dem Kreis der Innenminister Vertraulichkeit vereinbart. Im Anschluss wurde dennoch deutlich, dass die Länder eine beschleunigte Ausstattung insbesondere der Fracht- und Drehkreuzflughäfen anstreben und dabei auf eine finanzielle und technologische Beteiligung des Bundes setzen.

Aus Sicht der Länderkammer ist die Abwehr kleiner, kommerziell erhältlicher Drohnen, die mit Sprengstoff oder anderen gefährlichen Gegenständen bestückt sein können, eine neuartige Bedrohungslage. Die bestehenden rechtlichen und technischen Instrumente seien bislang nicht ausreichend auf solche Szenarien zugeschnitten, hieß es in der Sonderschaltung.

Folgen für Wirtschaft und Logistik

Schuster verwies auf die besondere Bedeutung von Leipzig/Halle als einem der größten europäischen Frachtflughäfen, an dem Lieferketten für die gesamte Wirtschaft zusammenlaufen. Ein Ausfall oder eine Beeinträchtigung dieses Standorts hätte daher über Sachsen hinaus unmittelbare Auswirkungen auf die Versorgung mit Waren sowie auf die Logistik ganz Mitteldeutschlands.

Die Innenministerinnen und Innenminister kündigten an, in den kommenden Wochen weitere Abstimmungen mit dem Bundesinnenministerium sowie mit den Betreibern der Flughäfen zu führen. Ziel sei es, kurzfristig einen verbindlichen Zeitplan für die Nachrüstung von Detektionssystemen und Störsendern zu vereinbaren und diesen in der nächsten regulären Konferenz der Innenminister vorzulegen.

Fachleute für Luftsicherheit weisen seit Längerem darauf hin, dass herkömmliche Flughafensicherheit vor allem auf große, manned Luftfahrzeuge und auf den Bereich innerhalb der Flughafenzauns ausgelegt ist. Drohnen verlangten dagegen eine eigene Sensorik, die auch kleinste Objekte im Anflug erkennen und klassifizieren könne, sowie die Fähigkeit, sie gezielt zu neutralisieren.

Nächste Schritte im Bund-Länder-Verhältnis

Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen zum Vorfall in Leipzig/Halle verwiesen die Teilnehmenden auf die zuständigen Strafverfolgungsbehörden. Details zu möglichen Tatverdächtigen, zum eingesetzten Gerät oder zum genauen Ablauf wurden nicht genannt, um die Ermittlungen nicht zu gefährden.

Insgesamt zeigt die Sonderschaltung, dass die Drohnenabwehr in Deutschland von den Ländern zunehmend als gemeinsame Aufgabe betrachtet wird. Die Ministerinnen und Minister signalisierten Bereitschaft, künftig enger zusammenzuarbeiten und dabei auch über eine bundesweit einheitliche Finanzierung von Detektions- und Abwehrtechnik an sensiblen Flughafenstandorten zu sprechen.