Gericht: Der Name Trump darf nicht auf Kennedy Center stehen

Donald Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt vor etwa einem Jahr die Kontrolle über das Kennedy Center übernommen. Er entließ mehrere Mitglieder des Kuratoriums und übernahm selbst den Vorsitz.

Trump kündigte einen Kampf gegen das an, was er als „anti-amerikanische Propaganda“ in der Kulturwelt bezeichnete. Mit der Neuausrichtung des Hauses betraute er seinen Vertrauten Richard Grenell.

Proteste und Künstler-Boykott

Im Dezember wurde das Kennedy Center schließlich in Trump Kennedy Center umbenannt. Diese Umbenennung löste landesweit große Proteste aus. Zahlreiche Künstlerinnen und Künstler sagten aus Protest ihre geplanten Auftritte ab.

Das Gebäude am Ufer des Potomac präsentiert traditionell ein breites Spektrum aus Theater, Tanz und Musik. Es gilt als eine der wichtigsten Kultureinrichtungen der USA.

Mit der gerichtlichen Anordnung wird die Umbenennung nun rückgängig gemacht. Der Name Trump muss von der Fassade entfernt werden. Auch die von Trump geplante zweijährige Schließung für Renovierungsarbeiten ist damit vorerst vom Tisch.

Juristische Begründung

Das Gericht stellte klar, dass die Namensgebung des Kennedy Centers auf einem Akt des Kongresses beruht. Eine Änderung durch die Exekutive sei daher nicht rechtmäßig.

Die Entscheidung ist ein schwerer Rückschlag für Trumps kulturpolitischen Kurs. Seine Versuche, Einfluss auf Kultureinrichtungen zu nehmen, stoßen seit Monaten auf Widerstand.

Richard Grenell, der von Trump mit der Neuausrichtung beauftragt worden war, äußerte sich zunächst nicht zu dem Urteil. Auch das Weiße Haus gab keine sofortige Stellungnahme ab.

Ausblick

Das Kennedy Center war 1971 eröffnet worden und ist nach John F. Kennedy benannt, der von 1961 bis zu seiner Ermordung 1963 US-Präsident war. Es dient als nationale Gedenkstätte für den ermordeten Präsidenten.

Die juristische Auseinandersetzung um die Kontrolle des Kennedy Centers könnte noch nicht endgültig abgeschlossen sein. Beobachter erwarten, dass Trumps Anwälte Berufung gegen das Urteil einlegen werden.

Der Fall wirft grundsätzliche Fragen zur Unabhängigkeit von Kultureinrichtungen und den Grenzen präsidialer Macht auf. Er reiht sich ein in eine Serie von Konflikten zwischen der Trump-Administration und öffentlichen Institutionen.