FDP-Vorsitz: Höne rechtfertigt Rückzug – „Durch Wettbewerb mit Kubicki wurden Gräben tiefer“

Die Unruhe in der Partei war zuvor gewachsen. Nachdem die FDP im Frühjahr auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, musste der damalige Vorsitzende Christian Dürr einräumen: „So wie es bisher ist, kann es nicht weitergehen.“ Der Bundesvorstand trat geschlossen zurück.

Die Krise der FDP

Das vorzeitige Aus der Ampel-Koalition und das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl im Februar 2025 wirken nach. Die Partei befindet sich nach eigenen Angaben in einer Situation zwischen Krise und Hoffnung.

Nun richten sich alle Blicke auf Wolfgang Kubicki. Der frühere Bundestagsvizepräsident will die FDP aus dem Umfragetief führen. In einem Podcast des Magazins „Focus“ sagte Kubicki, sollte die FDP in einem Jahr in Umfragen immer noch unter fünf Prozent liegen, wäre er gescheitert.

Kubicki richtet seinen Blick vor allem auf die nächsten Landtagswahlen. Im September wird in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt. „Jede verlorene Wahl stärkt das Narrativ, eine Stimme für die FDP sei verloren“, erklärte er in der ARD.

Kubickis Strategie

Es sei daher wichtig, „die Freien Demokraten zunächst wahrnehmbar zu machen, dann mit Themen die Menschen zu überzeugen, bei den Meinungsumfragen wieder über fünf Prozent zu kommen und die nächsten Wahlen erfolgreich zu bestreiten.“

Für Aufsehen sorgte Kubicki zuletzt mit Aussagen zum Umgang mit der AfD. Im ARD-Interview erklärte er: „Ich weiß nicht, wer diese Brandmauer erfunden hat. Es gibt kein Gesetz, in dem steht, mit der AfD darf man nicht reden.“ Sein Motto sei „Abgrenzung statt Ausgrenzung“.

Kontroverse um AfD-Kurs

Kubicki hatte zudem eine persönliche Rechnung mit CDU-Chef Friedrich Merz offen. Der Bundeskanzler hatte im März nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erklärt, die FDP sei nun endgültig „von der politischen Bühne in Deutschland verschwunden, sie wird keine Rolle mehr spielen.“ Kubicki nannte ihn daraufhin einen „Eierarsch“ und kündigte an, es ihm und allen zu zeigen.

Die FDP hält ihren Bundesparteitag in einer Phase ab, in der die Partei um ihre politische Existenz kämpft. Mit dem Rückzug Hönes entfällt der personelle Wettbewerb an der Spitze, doch die inhaltlichen Herausforderungen bleiben bestehen.