Dobrindt zu Drohnenvorfall am Flughafen: Abstimmung mit Merz, Pistorius und Wadephul

Die Ursache der Drohnensichtung sowie mögliche Verbindungen zu ausländischen Akteuren waren Gegenstand erster Recherchen. Aus Kreisen der Bundespolizei hieß es, der Vorfall werde ernst genommen und in alle Richtungen geprüft. Konkrete Ermittlungsergebnisse lagen bis zum Zeitpunkt der Meldung nicht öffentlich vor.

Der Flugbetrieb an dem betroffenen Flughafen wurde nach ersten Angaben vorübergehend eingeschränkt. Wie lange die Beeinträchtigungen andauerten und welche konkreten Sicherheitsmaßnahmen ergriffen wurden, war Teil der offenen Fragen. Reiseverkehr und Arbeitsabläufe am Standort waren vorübergehend betroffen. Bundesbehörden verwiesen darauf, dass die Zuständigkeit für luftfahrtrechtliche Maßnahmen beim Bund liegt und auf Länderebene unterstützt wird.

Grünen-Antrag für Gipfel im Kanzleramt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen reagierte auf den Vorfall mit einem Antrag, der nach Informationen des Tagesspiegels einen Gipfel im Kanzleramt vorsieht. In dem Antrag heißt es: „Daran sollten alle für das Thema zuständigen Personen aus Bund und Ländern teilnehmen." Damit soll ein ressortübergreifender Austausch über Drohnenabwehr und Luftraumsicherheit organisiert werden. Die Bundesregierung steht damit unter zusätzlichem Druck, ihre Haltung zu koordinieren.

Beobachter verweisen auf eine Häufung von Drohnensichtungen in der Region, die auch vor dem Hintergrund der geopolitischen Lage diskutiert werden. Russland wird in der Debatte wiederholt als möglicher Verursacher genannt, ohne dass offizielle Ermittlungen dies bisher bestätigt hätten. Die Bundesregierung hielt sich mit Spekulationen über die Herkunft der Drohne bislang zurück.

Hinweise auf russische Verbindungen

Dobrindt trat nach eigenen Angaben nicht zuletzt deshalb auf Zurückhaltung, um laufende Ermittlungen nicht zu gefährden. Er werde sich „zur gegebenen Zeit" äußern, hieß es aus seinem Ministerium. Die Opposition fordert dennoch schnellere Aufklärung und eine bundesweit einheitliche Linie zur Drohnenabwehr. Auch die Bundesländer, in deren Zuständigkeit die Flughäfen liegen, sind nach Darstellung der Grünen einzubinden.

Der Leipziger Flughafen war nach früheren Berichten bereits in vergleichbare Vorfälle verwickelt. Wiederholte Sichtungen über regionalen Flughäfen hatten zuvor bereits Diskussionen über die Ausstattung der Bundespolizei mit moderner Drohnenabwehrtechnik ausgelöst. Bayern als Standort mehrerer Flughäfen stand ebenfalls im Fokus der Debatte.

Debatte über Drohnenabwehr

Sicherheitsexperten sehen in dem Vorfall einen Beleg dafür, dass bestehende Regelwerke an die schnelle Verbreitung ziviler und militärischer Drohnentechnik angepasst werden müssen. Vorgeschlagen werden unter anderem erweiterte Befugnisse für die Bundespolizei, einheitliche Meldewege und Investitionen in Störsender. Die Bundesregierung will nach Darstellung Dobrindts „zeitnah" einen Vorschlag vorlegen, wie die Koordination künftig verbessert werden kann.

Bis dahin bleibt offen, welche konkreten Maßnahmen aus dem angekündigten Spitzengespräch folgen. Das Kanzleramt äußerte sich zunächst nicht zum Zeitplan eines möglichen Gipfeltreffens. Auch die Rolle der Bundespolizei bei der Aufklärung der Flugobjekte ist Teil der laufenden Klärung.