Die deutsche Regierung hat erklärt, schrittweise Sanktionen gegen den Iran aufheben zu wollen, falls eine umfassende Einigung über die Freigabe der Straße von Hormus erzielt wird. Dies wurde während eines informellen EU-Gipfels in Zypern bekannt, bei dem auch die jüngsten Spannungen im Nahen Osten und die Energiekrise diskutiert wurden.
Hintergrund der Sanktionen
Die Straße von Hormus, eine der wichtigsten Handelsrouten für Öl, wurde Ende Februar von Iran blockiert, nachdem die USA und Israel Ziele im Iran angegriffen hatten. Die Blockade hat die globale Energieversorgung erheblich beeinträchtigt und die Preise in die Höhe getrieben. Die EU-Staaten stehen unter Druck, Lösungen zu finden, um die wirtschaftlichen Folgen abzumildern.
Bereits zu Beginn des Jahres hatte Iran mit brutaler Gewalt auf Proteste reagiert, bei denen laut Berichten mehr als 17.000 Menschen getötet wurden. Diese Ereignisse hatten die Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen weiter verschärft. Die nun signalisierte Bereitschaft Deutschlands, Sanktionen zu lockern, könnte ein erster Schritt zur Deeskalation sein.
Reaktionen der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete das informelle Treffen in Zypern als "ein gutes Treffen". Die Gespräche hätten gezeigt, dass die EU bereit sei, gemeinsam auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren. Allerdings bleiben die Positionen der Mitgliedstaaten teilweise unterschiedlich.