Die deutsche Regierung ist bereit, Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufzuheben, sofern eine umfassende Vereinbarung zur Freigabe der Straße von Hormus erreicht wird. Dies wurde während eines EU-Gipfels in Zypern bekannt, bei dem die Staats- und Regierungschefs über den richtigen Kurs im Umgang mit dem Iran-Konflikt und den daraus resultierenden hohen Energiepreisen berieten.
Sanktionen und die Straße von Hormus
Derzeit können Öl- und Gastanker die strategisch wichtige Straße von Hormus nicht passieren, nachdem der Iran mit Gewalt gedroht hat. Die Blockade hat zu erheblichen Störungen in der globalen Energieversorgung geführt und die Preise für Öl und Gas weltweit in die Höhe getrieben. Die EU hatte zuvor schärfere Sanktionen gegen den Iran verhängt, nachdem das Regime Proteste Anfang des Jahres brutal niedergeschlagen hatte, bei denen über 17.000 Menschen starben.
Die deutsche Regierung sieht nun eine schrittweise Lockerung der Sanktionen als möglichen Hebel, um den Iran zur Freigabe der Wasserstraße zu bewegen. Ein solcher Schritt wäre jedoch an Bedingungen geknüpft und müsste Teil eines umfassenden Abkommens sein. Die EU-Staaten diskutieren derzeit intensiv über die richtige Vorgehensweise, wobei die hohen Energiepreise und die Sicherheit der Schifffahrt im Mittelpunkt stehen.
Reaktionen auf die Energiekrise
Die Eskalation im Iran-Konflikt hat die ohnehin angespannte Energielage in Europa weiter verschärft. Der belgische Premierminister Bart De Wever äußerte sich dazu mit den Worten: *"Sie tut, was sie kann – das ist vielleicht nicht genug, aber es ist das, was sie tun kann."* Die Europäische Kommission steht unter Druck, die Bürger vor den steigenden Kosten zu schützen, doch die Handlungsspielräume sind begrenzt.